Sie sind hier:

Koalitionsgipfel der Ampel : Hundert Tage hatten sie nie

Datum:

Zur Eingewöhnung blieb nicht viel Zeit. Die Omikron-Welle forderte die Ampel-Koalition vom ersten Tag an. Die Opposition versucht das Dreierbündnis unterdessen zu spalten.

Neue Regierung, alte Probleme – Wie viel Aufbruch bringt die Ampel?
Der Start war nicht leicht für die neue Ampel-Koalition.
Quelle: phoenix

Hundert Tage hatten sie nie. Die oft beschworene "Schonfrist" für neue Regierungen, eine Art politische Einarbeitungszeit, verstreicht erst Mitte März, die Ampel-Koalition aber steht vom ersten Tag an im Feuer. Der Streit um die "epidemische Lage nationaler Tragweite", das Ringen um Lockerungen der "Corona-Maßnahmen", zuletzt die Debatte um eine allgemeine Impfpflicht: An Konfliktthemen herrscht kein Mangel.

Dabei rückt immer wieder die FDP ins Fadenkreuz der Opposition. Die von Justizminister Marco Buschmann lange vor Amtsantritt vorgeschlagene Lösung, das Thema Impfpflicht sehr salomonisch als medizin-ethische Frage einzustufen und in einem offenen parlamentarischen Verfahren mit Orientierungsdebatten und Gruppenanträgen zu entscheiden, war der Union von Anfang an ein Dorn im Auge.

Ihr listiger Plan jedoch, von der Bundesregierung einen eigenen Gesetzentwurf einzufordern, in der klammheimlichen Hoffnung, Kanzler Scholz könnte eine parlamentarische Niederlage einfahren, ist nicht aufgegangen. Bisher lässt sich die Koalition jedenfalls nicht kirre machen. Beim Koalitionsgipfel heute dürfte das Thema deshalb nicht zum entscheidenden Streitfall werden.

Kanzler Scholz zeigt sich wegen der Zuspitzung im Russland-Ukraine-Konflikt besorgt. Es drohe Krieg um ein Land in Europa, sagte er im ZDF.

Beitragslänge:
9 min
Datum:

Uneinigkeit bei der Pendlerpauschale

Auch die Debatte um eine erhöhte Pendlerpauschale erreicht kaum die Dimensionen eines handfesten Koalitionskrachs. Die Kilometerpauschale, die Arbeitnehmer mit weiten Wegen zu ihren Arbeitsplätzen steuerlich entlastet, ist den Grünen seit jeher ein Dorn im Auge: Sie gilt ihnen als "klimaschädliche Subvention" und wird seit Langem generell in Frage gestellt, obwohl sie nicht nur Autofahrern zugutekommt, sondern in gleicher Höhe auch Pendlern zusteht, die mit der Bahn oder dem Fahrrad zur Arbeit fahren.

Bundesfinanzminister Lindner hatte eine Erhöhung vorgeschlagen, um ihnen einen Ausgleich für stark gestiegene Spritpreise zu schaffen. Zustimmung dazu kam nicht nur vom Steuerzahlerbund sondern auch von der Gewerkschaft BCE und aus den Reihen der Arbeitnehmerpartei SPD.

"maybrit illner" mit dem Thema "Preis-Schock nach der Pandemie – Wohlstand in Gefahr?"

Beitragslänge:
61 min
Datum:

Opposition will die Ampel spalten

Hinter der Kommunikationsstrategie, die FDP zum Problemfall der Koalition zu stilisieren - zuletzt raunte Volker Bouffier, jeder wisse doch, wo das Problem liege - steht wohl eine andere Überlegung: das beständige Schüren gegenseitiger Ressentiments bei Grünen und FDP soll die ohnehin schwierige Balance der Dreierkoalition offenbar aus dem Gleichgewicht bringen.

Das ist zwar das gute Recht der Opposition. Der Versuch jedoch, Liberale und Grüne durch taktische Manöver und Indiskretionen gegeneinander auszuspielen, hat nicht nur 2017 zum Scheitern der Jamaika-Sondierungen beigetragen, er hat im vergangenen Jahr auch die Gespräche zwischen Union, FDP und Grünen platzen lassen.

Von wegen Regierung der Mitte: Dagmar Rosenfeld und Markus Feldenkirchen diskutieren über die Ampel.

Datum:

"Das fällt auf, liebe Union. Und es nervt", hatte FDP-Vize Johannes Vogel damals gewarnt, per Twitter. Führende Liberale sehen das deshalb auch gelassen: Es schade der Koalition nicht, heißt es - und es nütze im Zweifel der FDP.

Der Koalitionsgipfel heute dürfte sich deshalb kaum über die Pendlerpauschale entzweien - zumal seit Montagnacht sehr ernste, drängende Fragen auf der Tagesordnung stehen: Wie weiter mit Russland? Wie weit geht Putin? Was bedeuten die beschlossenen Sanktionen für die deutsche Wirtschaft und für die Energieversorgung in Deutschland? Es geht um Krieg und Frieden in Europa. Existentielle Entscheidungen - und die ersten hundert Tage sind noch lange nicht vorbei. 

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Zur Altersprüfung

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Möglicherweise hast du einen Ad/Script/CSS/Cookiebanner-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert. Falls du die Webseite ohne Einschränkungen nutzen möchtest, prüfe, ob ein Plugin oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus.