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Verhandlungen über Koalition - Scholz zu Ampel: "Da wächst was zusammen"

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Es scheint ganz gut voranzugehen bei den Koalitionsverhandlungen. Zeitweilig habe es richtig gerumpelt, so die Grünen. Aber es "wächst was zusammen", sagt Kanzlerkandidat Scholz.

Olaf Scholz
"Wollen eine längere Geschichte draus werden lassen" - Olaf Scholz über die Ampel-Verhandlungen
Quelle: dpa

Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP biegen offenbar in eine Zielgerade ein. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zufolge sind sie voll im Zeitplan. Es gebe "sehr gute, sehr konstruktive Gespräche, die auch schnell vorankommen", sagte Scholz am Samstag.

Scholz sparte auf dem Parteitag der SPD Brandenburg in Schönefeld nicht mit großen Worten, als er auf die geplante Ampel einging. "Es finden sich neue Freunde, die SPD, die Grünen und die FDP." Und weiter:

Da wächst was zusammen, was zusammenpasst.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz

Auch lobte er die Atmosphäre der Verhandlungen. "Man merkt, dass da nicht nur Sachprobleme ordentlich bearbeitet werden und es immer gute gemeinsame Vorhaben gibt, sondern dass da auch menschlich alles stimmt."

Grüne: "Brutal anstrengende" Verhandlungen

Grünen-Chefin Annalena Baerbock räumte dagegen zeitweilige Probleme ein:

Wir hatten die Nase auch mal richtig voll, weil wir das Gefühl hatten, für den Klimaschutz sind nur die Grünen verantwortlich, ...
Grünen-Chefin Annalena Baerbock

... sagte sie auf dem Parteitag der Brandenburger Grünen in Potsdam. Es gebe Bereiche, in denen "diese Farbkonstellation einen wirklichen Aufbruch schaffen wird". Sie machte aber auch deutlich: "Klar ist, dass Klimaschutz kein einzelnes Kapitel in diesem Koalitionsvertrag sein kann."

Klimaneutralität müsse die Leitlinie für jeden Politikbereich sein, nicht nur für ein Umweltressort, sondern auch für die Landwirtschaft, für den Verkehr und vor allen Dingen auch für Wirtschaft und Industrie, so Baerbock. Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sprach von "brutal anstrengenden" Verhandlungen. "Wir haben bereits viel erreicht." Er hoffe, dass man in der neuen Woche das Ergebnis lesen könne.

Die Vorsitzende von B'90/Grünen bewertet die Einigung in Glasgow als nicht ausreichend. Zwar sei die Klimabedrohung damit anerkannt, allerdings müssen konkrete Schritte folgen. Die neue Regierung werde den früheren Ausstieg aus der Kohle durchsetzen.

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Das Personal zum Schluss

Scholz sieht in der geplanten Ampel derweil nicht nur ein Bündnis für eine Wahlperiode. "Wir wollen daraus ja eine längere Geschichte werden lassen, wenn die Bundeskanzlerwahl jetzt stattgefunden hat, und das bedeutet, dass man sich auch miteinander die ganze Zeit so aufführt wie eine Regierung, die das Land gut regiert."

Der dritte im Bunde, FDP-Chef Christian Lindner, sieht das ähnlich. Der "Süddeutschen Zeitung" sagte er: "Eine Koalition sollte mit der Absicht antreten, gemeinsam wiedergewählt zu werden." Wenn man es anders angehe, führe das zu koalitionsinternem Wettbewerb. "Das schwächt eine Konstellation insgesamt." Wenn man die Wahlprogramme als Ausgangspunkt nehme, dann beginne die Ampel offensichtlich als Zweckbündnis. Lindner:

Daraus kann zukünftig aber mehr entstehen.
FDP-Chef Christian Lindner

Dem Vernehmen nach wurde auch am Wochenende verhandelt. Derzeit beraten die Hauptverhandler die Ergebnisse der fachpolitischen Arbeitsgruppen. Das Spitzenteam soll noch bestehende Konfliktpunkte beilegen. Zudem steht noch die Verteilung der Ministerposten an - traditionell wird das am Ende von Koalitionsgesprächen geklärt. Am Wochenende kursierten bereits Listen mit Namen - offiziell bestätigt wurden sie aber zunächst nicht. Geplant ist, dass Scholz am 6. Januar zum Kanzler gewählt und die neue Regierung im Bundestag vereidigt wird.

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