Kurz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal machte die damalige Umweltministerin Anne Spiegel Urlaub. Nun tritt sie als Bundesfamilienministerin zurück. Das sind die Vorwürfe.
Nach massiver Kritik am Umgang mit der Flutkatastrophe im Ahrtal im vergangenen Sommer entschuldigt sich Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) mit einem emotionalen Statement am Sonntag. Am Montag erklärt sie dann ihren Rücktritt vom Amt der Bundesfamilienministerin. Worum geht es und was wird ihr vorgeworfen? Ein Überblick.
Was hat Spiegel mit der Flutkatastrophe zu tun?
Anne Spiegel war zum Zeitpunkt der Flut Mitte Juli 2021 rheinland-pfälzische Umweltministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin. Als Umweltministerin stand Spiegel auch dem Landesamt für Umwelt vor, das für die Prognose von Pegelständen zuständig ist.
Bei der Hochwasser-Katastrophe sind in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mehr als 180 Menschen ums Leben gekommen, davon 134 im Ahrtal. Rund 750 Menschen wurden in Rheinland-Pfalz verletzt und große Teile der Infrastruktur sowie Tausende Häuser zerstört.
Was wird Spiegel vorgeworfen?
Der Ex-Umweltministerin in Rheinland-Pfalz werden aktuell hauptsächlich zwei Vorwürfe gemacht: Sie sei nach der Flutkatastrophe vor allem um ihr eigenes Image besorgt gewesen, was private Chatprokotolle mit ihren Mitarbeitenden zeigen sollen. Der zweite Vorwurf ist, dass sie bereits zehn Tage nach der Flut einen vierwöchigen Familienurlaub in Frankreich angetreten hat. Ein Untersuchungsausschuss in Rheinland-Pfalz beschäftigt sich außerdem mit der Frage, ob das Umweltministerium am Katastrophentag früher hätte warnen können.
Worum geht es bei den Chatprotokollen?
Anfang März veröffentlichten die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" und "Focus Online" Kurznachrichten zwischen Anne Spiegel und ihren Pressesprechern vom Morgen nach der Flutkatastrophe. Darin ging es vor allem darum, ein "Wording" zu finden, dass sie rechtzeitig vor der Flut gewarnt hätten.
Spiegels damaliger Pressesprecher Dietmar Brück soll laut FAZ unter anderem geschrieben haben: "Anne braucht eine glaubwürdige Rolle", es dürfe aber "nicht nach politischer Instrumentalisierung aussehen". Spiegel soll kurz darauf geantwortet haben: "Das deckt sich mit meinen Überlegungen."
Wie verteidigt sich Spiegel?
In einem Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Mainzer Landtag bestreitet Spiegel die Vorwürfe, vor allem um ihr eigenes Image besorgt gewesen zu sein. Die gesamte Kommunikation innerhalb des Ministeriums in den Tagen und Wochen nach der Flut habe sich darum gedreht, wie Menschen vor Ort geholfen werden könne.
Die genannten SMS habe es gegeben, sie seien jedoch nur ein Ausschnitt aus "tausenden Seiten Kommunikation", die es in den Tagen danach gegeben habe, sagte Spiegel. Sie war nach Angaben ihres ehemaligen Staatssekretärs Erwin Manz am Abend der Flut länger erreichbar als bislang bekannt.
Worum geht es bei dem Urlaub?
Am 25. Juli 2021, rund eineinhalb Wochen nach der Flut, reiste die damalige Umweltministerin mit ihrer Familie nach Frankreich. Genau an diesem Wochenende waren wieder schwere Unwetter für die Krisenregionen vorausgesagt, Dutzende Menschen wurden noch vermisst. Einmal unterbrach die Ministerin den Frankreich-Urlaub und kehrte nach Deutschland zurück: Am 10. August besuchte sie eine Kläranlage in Dümpelfeld und besichtigte Aufräumarbeiten im Ahrtal.
Auf den Urlaub angesprochen, betonte Spiegel am Samstag gegenüber "Bild am Sonntag", sie sei auch im Urlaub in Kontakt mit ihrem Ministerium gewesen und habe auch an den Kabinettssitzungen teilgenommen. Diese Aussage hat sie inzwischen korrigiert. Die Sitzungen seien zwar in ihrem Kalender verzeichnet gewesen. Eine Überprüfung der Kabinettsprotokolle habe aber am Sonntag ergeben, dass sie nicht teilgenommen habe.
Was sagt Spiegel zu dem Vorwurf?
Am Sonntag tritt Spiegel sichtlich angeschlagen vor die Presse, um ihren Urlaub nach der Flutkatastrophe zu erklären. Sie räumte persönliche Fehler und falsche Angaben ein und begründete ihre damalige Entscheidung in den Urlaub zu fahren unter anderem mit dem Gesundheitszustand ihres Mannes, der im März 2019 einen Schlaganfall erlitten hatte. Ihre Familie habe den Urlaub gebraucht, "weil mein Mann nicht mehr konnte", sagte die 41-Jährige, der während des Auftritts mehrfach die Stimme stockte.
Doch die Kritik an Anne Spiegel reißt auch am Montag nicht ab. Am Mittag verkündet sie dann, dass sie "aufgrund des politischen Drucks" ihr Amt als Bundesfamilienministerin zur Verfügung stellt. "Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht", schreibt Spiegel in einer Erklärung.
Anmerkung der Redaktion: Der Artikel wurde nach dem Rücktritt von Anne Spiegel als Bundesfamilienministerin entsprechend aktualisiert.
