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Grundsicherung in der Krise - Heil: Vereinfachtes Hartz IV auch 2021

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Bundesarbeitsminister Heil will den vereinfachten Zugang zu Hartz IV-Leistungen in der Corona-Krise bis Ende 2021 fortführen. Im Streit ums Homeoffice sieht er Kompromisse.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil während der EPSCO-Konferenz in Berlin. Heil plädiert für einen vereinfachten Zugang zu Hartz IV-Leistungen.
Arbeitsminister Heil will den vereinfachten Zugang zu Hartz IV-Leistungen.
Quelle: Epa

Angesichts der anhaltenden Corona-Krise will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) den vereinfachten Zugang zu Hartz IV-Leistungen bis Ende des kommenden Jahres ausweiten. Im Streit mit der Union um ein Recht auf Homeoffice zeigt sich Arbeitsminister Hubertus Heil kompromissbereit.

Die leichtere Beantragung von Hartz IV-Leistungen ist derzeit bis Ende 2020 befristet, doch das werde nicht ausreichen, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Die Regelung muss bis Ende des nächsten Jahres verlängert werden."

Empfangsschalter für Hartz IV-Anträge

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Heil: Grundsicherung für Kurzarbeiter und Selbständige

Der Minister erklärte, die Maßnahme richte sich besonders an viele Selbstständige, denen in der Pandemie der Verdienst komplett weggebrochen sei, sowie an Arbeitnehmer, die schon vor der Pandemie nicht gut verdient hätten und jetzt durch Kurzarbeit starke Einkommensausfälle hätten und ergänzende Grundsicherung brauchten:

Wir wollen diese Menschen nicht ab 1. Januar mit einer Vermögensprüfung behelligen oder mit der Frage, ob ihr Wohnraum womöglich zu groß ist.
Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister

Die Regierung hatte erst Anfang September den erleichterten Zugang zu Hartz IV bis Ende 2020 verlängert. Das Vermögen der Betroffenen wird damit weiter nur eingeschränkt von den Jobcentern überprüft. Tatsächliche Kosten für Unterkunft und Heizung werden anerkannt. Bei der Bewilligung vorläufiger Leistungen gibt es Vereinfachungen.

Kompromissbereit im Homeoffice-Streit

Im Streit mit der Union um ein Recht auf Homeoffice zeigt sich Arbeitsminister Hubertus Heil kompromissbereit. "Wir können uns jetzt zusammensetzen und einen vernünftigen Rechtsrahmen entwickeln", sagte der SPD-Politiker.

Es habe ihn gefreut, dass die CDU neue gesetzliche Regelungen nicht mehr ablehne. Es gehe jetzt nicht nur darum, den Arbeitnehmern eine Möglichkeit für mobiles Arbeiten zu schaffen. Es gehe auch darum, Lücken im Versicherungsschutz zu schließen oder die Frage der Arbeitszeiten im Homeoffice zu regeln.

24 Tage Homeoffice als Rechtsanspruch

"Ich würde das gerne in dieser Wahlperiode noch hinkriegen", sagte Heil. Der Bundesarbeitsminister setzt sich für einen Rechtsanspruch auf mindestens 24 Tage Homeoffice im Jahr für Angestellte ein. Dagegen rührte sich aber Widerstand beim Koalitionspartner CDU/CSU, ebenso aus der Wirtschaft.

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von Julia Lösch

Studie: Zwei Drittel der Arbeitnehmer für Homeoffice

Aus Sicht der Union muss dies nicht zwingend per Gesetz geregelt werden, sondern vor Ort von den Arbeitgebern. Rund zwei Drittel der Arbeitnehmer wollen einer Befragung zufolge auch nach der Coronavirus-Krise einige Tage pro Woche im Homeoffice arbeiten.

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