ZDFheute

"Moderner Hexenprozess" gegen Assange

Sie sind hier:

UN-Sonderberichterstatter Melzer - "Moderner Hexenprozess" gegen Assange

Datum:

Bald beginnt die Anhörung zur Auslieferung von Wikileaks-Gründer Assange an die USA. Der UN-Sonderberichterstatter Melzer sieht Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte verletzt.

"Das brauchte ein bisschen Mut, mich mit den Fakten, die ich gefunden hatte, an die Öffentlichkeit zu wenden."

Beitragslänge:
8 min
Datum:

heute.de: Sie sind ja UN-Sonderbeauftragter für Folter und Kriegsverbrechen. Warum beschäftigen Sie sich mit dem Fall Assange?

Nils Melzer: Der Assange-Fall hat in dreifacher Hinsicht mit dem Folterverbot zu tun. Einerseits mit den Enthüllungen von Wikileaks. Da haben wir Beweise für die systematischen Foltermethoden der USA bekommen. Das bricht das Völkerrecht schon auf dieser Ebene. Es geht zum Beispiel um das CIA-Programm und die Guantanamo-Files, die Wikileaks veröffentlicht hat. Diese Folter ist nie verfolgt oder bestraft worden.

Zweitens – das hat mich dann auch selber in diesen Fall hereingebracht – ich habe Julian Assange besucht und wir haben ihn mit zwei spezialisierten Ärzten untersucht. Er zeigt wirklich alle Anzeichen eines Folteropfers. Hier spreche ich nicht von körperlicher Folter sondern von psychologischer Folter.

Also er hat Folter enthüllt, er wurde selber gefoltert und er ist jetzt in einem Auslieferungsverfahren, wo er, wenn er in die USA ausgeliefert wird, Haftbedingungen ausgesetzt sein wird, die weltweit als unmenschlich betrachtet werden.

heute.de: Im Endeffekt geht es also darum, dass vier Staaten und davon drei, die sich als Aushängeschilder für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sehen - Großbritannien, Schweden und die USA - die Rechtsstaatlichkeit in diesem Fall mit Füßen getreten hätten?

Melzer: Das ist in der Tat so und es war für mich auch sehr schwierig, mich damit zu Recht zu finden. Als die Anwälte von Julian Assange im Dezember 2018 zum ersten Mal zu mir kamen, habe ich es spontan abgelehnt, mich darauf einzulassen. Weil auch ich unter dem Einfluss des öffentlichen Narrativs von Assange als Hacker, als Spion und als Narzist war. Ich kannte den Mann ja nicht. Die Anwälte mussten mich fast anbetteln, mir das anzuschauen. Ich muss also auch zugeben, dass ich eine Hürde überwinden musste, um mich überhaupt darauf einzulassen.

Aber es ist schon so: Wenn man ein bisschen an der Oberfläche kratzt, kommen die Widersprüche sofort zum Vorschein. Je tiefer man reinkommt, desto schmutziger wird es. Das hat mich sehr beschäftigt. Das brauchte ein bisschen Mut, mich dann mit den Fakten, die ich gefunden hatte, an die Öffentlichkeit zu wenden. Weil ich dachte: 'Das glaubt mir ja keiner!' Das ist wirklich absurd. Aber die Wahrheit ist absurd in diesem Fall.

heute.de: Was wurde mit Julian Assange ihrer Meinung nach veranstaltet?

Melzer: Es ist ein moderner Hexenprozess. Der Zweck ist ein Exempel zu statuieren, um die Öffentlichkeit und vor allem die Medien abzuschrecken und sicherzustellen, dass die Medien nicht unkontrolliert Informationen über das Missverhalten von Staaten veröffentlichen. Das ist natürlich ein Riesenverlust. Denn das ist die Pressefreiheit und die ist unglaublich wichtig.

Das Interview führte Andreas Stamm. Eine längere Fassung sehen Sie oben im Video.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.