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Julian Assange wehrt sich vor Gericht

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Auslieferung in die USA - Julian Assange wehrt sich vor Gericht

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Nach langer Verzögerung wegen Corona geht der Prozess gegen den Wikileaks-Gründer weiter: Julian Assange soll in die USA ausgeliefert werden - dort drohen ihm 175 Jahre Gefängnis.

In London geht das Auslieferungsverfahren gegen Wkileaks-Gründer Julian Assange in eine neue Runde. Die Richter entscheiden über eine Auslieferung an die USA.

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Der Wikileaks-Gründer Julian Assange hat sich vor einem Londoner Gericht erneut gegen seine Auslieferung in die USA ausgesprochen. Der 49-Jährige erschien der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge am Montag in dunklem Anzug und mit kurz geschnittenen Haaren im Saal des Gerichts, während sich davor mehr als 100 Demonstranten versammelten.

"Sein Zustand ist schlecht", sagte Assanges Vater dem Sender Sky News. Assange sitzt seit mehr als einem Jahr im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Die Anhörung zum US-Antrag auf Auslieferung des gebürtigen Australiers soll mehrere Wochen dauern - sie wurde wegen der Corona-Pandemie monatelang ausgesetzt.

Enthüllungen von Assange deckten Kriegsverbrechen auf

Die US-Justiz wirft dem 49-Jährigen vor, der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Bei einer Verurteilung in allen Anklagepunkten drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft.

Die Wikileaks-Enthüllungen hatten zur Aufdeckung von Kriegsverbrechen durch amerikanische Soldaten geführt. Seine Partnerin Stella Moris, mit der Assange zwei Söhne hat, übergab der britischen Regierung am Montag eine Online-Petition der Organisation Reporter Ohne Grenzen mit rund 80.000 Unterschriften, die die Freilassung ihres Partners fordert.

Dem Wikileaks-Gründer Julian Assange droht die Auslieferung in die USA. Bald beginnt in London die erste Etappe der Hauptverhandlung in dem Verfahren. Ein UN-Sonderberichterstatter spricht von Folter und einer Missachtung rechtstaatlicher Prinzipien.

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Prozessbeobachterin: Assanges Haft unverhältnismäßig

Es gab viel Kritik daran, dass etlichen Beobachtern - darunter Parlamentarier und Vertreter von Nicht-Regierungsorganisationen - kurzfristig die Akkreditierung für die Online-Übertragung der Anhörung entzogen wurde. Vor Ort im Saal durften nur einige wenige Beobachter mit dabei sein. Begründet wurde das mit der Corona-Pandemie.

Die Inhaftierung Assanges sei für ein Auslieferungsverfahren unverhältnismäßig und zeige "den politischen Charakter des gesamten Prozesses", erklärte die Linken-Fraktionsvize und Prozessbeobachterin Heike Hänsel.

Hier sitzt die Pressefreiheit auf der Anklagebank.
Heike Hänsel (Linke), Prozessbeobachterin

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte am Montag in Berlin hingegen, die Justiz in Großbritannien arbeite nach rechtsstaatlichen Kriterien und Standards. "Das ist auch genau der Grund, warum wir auf dieses Verfahren keinen Einfluss nehmen", so der Sprecher.

Assange in Haft wegen Verstoßes gegen Kautionsauflagen

Assange war 2012 aus Angst vor einer Auslieferung an die USA in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet. Damals lag gegen ihn ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden vor. Die Ermittlungen wurden eingestellt.

Die britische Polizei verhaftete Assange im April 2019, da er mit der Flucht in die Botschaft gegen Kautionsauflagen verstoßen hatte. Er wurde zu einem knappen Jahr Haft verurteilt.

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