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Botschaft an UN-Tagung : Putin: Atomkrieg darf niemals begonnen werden

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Russlands Präsident hat bekräftigt, keinen atomaren Krieg starten zu wollen. Das erklärte Putin in einem Schreiben an die Teilnehmer der UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag.

Wladimir Putin
Kurz nach Beginn des russischen Krieges in der Ukraine am 24. Februar hatte Kreml-Chef Putin nach russischen Angaben befohlen, die Atomstreitkräfte des Landes in erhöhte Alarmbereitschaft zu versetzen.
Quelle: Sputnik/Pavel Byrkin/Kremlin/Reuters

Trotz des Krieges in der Ukraine hat Russland bekräftigt, keinen Atomkrieg starten zu wollen.

Wir gehen davon aus, dass es in einem Atomkrieg keine Sieger geben kann und er niemals begonnen werden darf.
Wladimir Putin

Das schrieb Präsident Wladimir Putin in einem am Montag auf der Webseite des Kremls veröffentlichten Grußwort an die Teilnehmer der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag in New York. Damit trat er seit Kriegsbeginn wachsenden Befürchtungen entgegen, dass Moskau in der Ukraine womöglich Atomwaffen einsetzen könnte.

Russlands "Abschreckungskräfte" in Alarmbereitschaft

Die Befürchtungen begründeten sich unter anderem darauf, dass Putin die russischen Atomstreitkräfte kurz nach dem Angriff auf das Nachbarland in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt hatte. Zuvor hatte Russlands Führung einen atomaren Erstschlag stets ausgeschlossen und Einsatzpläne lediglich für einen sogenannten Gegenschlag präsentiert, also die militärische Antwort auf einen Angriff.

Russlands Präsident Putin hat die atomaren Abschreckungskräfte des Landes in hohe Alarmbereitschaft versetzt. Die USA nehmen die Bedrohung ernst, halten Putin für unberechenbar. Doch bisher sehen sie keinen Grund, die atomare Warnstufe anzuheben.

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Nun betonte Putin, dass Russland seine Verpflichtungen als Gründungsmitglied des Atomwaffensperrvertrags erfülle und auch weiter erfüllen wolle. Zugleich forderte der Kremlchef "gleiche und unteilbare Sicherheit für alle Mitglieder der Weltgemeinschaft".

Daneben sollten alle Länder, die die Bestimmungen des Sperrvertrags erfüllten, Zugang zur zivilen Nutzung der Atomkraft haben. Diese Forderung Putins zielte womöglich auf das zivile iranische Atomprogramm, das von Russland unterstützt wird.

Baerbock wirft Moskau "atomare Rhetorik" vor

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Moskau während der Konferenz in New York vorgeworfen, das Land habe seit Ende Februar "wiederholt eine rücksichtslose atomare Rhetorik an den Tag gelegt, die alles in Frage stellt, was der Atomwaffensperrvertrag in fünf Jahrzehnten erreicht hat".

Außenministerin Baerbock nimmt heute an einer Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag teil. ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen berichtet aus New York über das Treffen.

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Da Moskau die regelbasierte Ordnung angreife, sei es "jetzt noch wichtiger, die vereinbarten Normen und Grundsätze einzuhalten und Verstöße anzuprangern", sagte Baerbock in ihrer auf Englisch bei der UNO gehaltenen Rede. "Jetzt ist es an der Zeit, stark zu sein."

Außenministerin fordert nukleare Abrüstung

Auch das Ziel einer nuklearen Abrüstung müsse weiter verfolgt werden, betonte die Grünen-Politikerin. Dies gelinge aber nur, wenn alle Atommächte "glaubhafte Schritte" unternähmen.

Russland macht das Gegenteil. Chinas Arsenale wachsen.
Annalena Baerbock, Bundesaußenministerin

Das Ziel könne nur durch einen "ehrlichen Dialog" erreicht werden, sagte Baerbock. Daher setze sie sich für eine Stärkung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ein.

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07.10.2022
von Lena Sünderbruch
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