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Wiener Atom-Verhandlungen : Macron drängt Iran zu Kompromissbereitschaft

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Frankreichs Präsident Macron hat den Iran im Atomstreit gedrängt, auf eine Verhandlungslösung einzugehen. Macron führte mit dem iranischen Präsidenten Raisi ein Telefonat.

Der französische Präsident Emmanuel macron hält eine Rede.
Macron habe in dem Gespräch die "zwingende Notwendigkeit" unterstrichen, eine Einigung zu erreichen.
Quelle: EPA

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die iranische Regierung zu Kompromissbereitschaft in den Wiener Atom-Verhandlungen gedrängt. Teheran müsse die Chance zur Rettung des Atom-Abkommens von 2015 in seinem eigenen Interesse jetzt ergreifen, sagte Macron nach Angaben des Elysée-Palasts am Samstag in einem Telefonat mit dem iranischen Staatschef Ebrahim Raisi.

Macron habe in dem Gespräch die "zwingende Notwendigkeit" unterstrichen, eine Einigung zu erreichen, "solange dafür noch Zeit ist". Die bisherigen Gespräche in Wien hätten es ermöglicht, eine Lösung zu finden, welche die wesentlichen Interessen aller Seiten berücksichtigen und "eine schwere nukleare Krise abwenden" würde, betonte Frankreichs Präsident der Mitteilung zufolge.

Scholz: "Moment der Wahrheit"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zuvor am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt, in den Atomgesprächen mit dem Iran sei der "Moment der Wahrheit" gekommen: "Alle Elemente für einen Abschluss der Verhandlungen liegen auf dem Tisch." Bei den Verhandlungen könnte bald ein Durchbruch erreicht werden - oder sie könnten noch scheitern, sagte Scholz.

Erst am Donnerstag hatten die USA erklärt, dass eine mögliche Einigung bei den Atomverhandlungen "in den nächsten Tagen" bevorstehen könnte. Die Wiener Gespräche zielen auf eine Neuauflage des Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015 ab.

Ebrahim Raisi gilt als Verbrecher gegen die Menschlichkeit. Er soll Mitglied einer "Todeskommission" gewesen und mitverantwortlich für Massenhinrichtungen sein. Am Donnerstag wird er in Iran als neuer Präsident vereidigt, im Beisein eines EU-Vertreters.

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USA sollen zurück in das Abkommen

Das Abkommen soll Teheran am Bau von Atomwaffen hindern und verspricht im Gegenzug den Abbau von Sanktionen. Die USA hatten sich 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen zurückgezogen und ihre Wirtschaftssanktionen wieder in Kraft gesetzt.

Danach zog sich auch der Iran schrittweise aus der Vereinbarung zurück. Die Wiener Verhandlungen sollen zum einen die USA zurück in das Abkommen holen und zum anderen den Iran dazu bringen, sein Atomprogramm wieder auf das vorgesehene Niveau zurückzufahren.

Iran: Heftige Verstöße gegen Abkommen

An den Verhandlungen beteiligt sind China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland, die USA sind indirekt einbezogen. Experten zufolge hat der Iran so stark gegen die Verpflichtungen aus dem Atomabkommen von 2015 verstoßen, dass er in wenigen Wochen über genügend spaltbares Material für den Bau einer Atombombe verfügen könnte. Allerdings wären für den Bau selbst noch weitere aufwändige Schritte notwendig.

Abkommen von 2015 - Atompakt mit Iran: Rettungsversuch in Wien 

2015 wurde ein Pakt ausgehandelt, der den Bau iranischer Atomwaffen verhindern sollte. Die USA und der Iran haben ihn schwer beschädigt. Nun startet ein Rettungsversuch.

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