Bisher ist ein relativ geringer Anteil der Ukraine-Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Unterbringung und Versorgung sind für Länder und Kommunen aber eine Herausforderung.
Quelle: dpa
Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs sind in Europa nicht mehr so viele Menschen innerhalb so kurzer Zeit aus ihrem Heimatland geflohen. Bisher ist nur ein relativ geringer Anteil der nach UN-Angaben 3,2 Millionen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland angekommen.
Dennoch - Ihre Unterbringung und Versorgung ist für Länder und Kommunen eine große Herausforderung. Die wichtigsten Fragen und Antworten:
Wie viele Kriegsflüchtlinge hat Deutschland aufgenommen?
Das weiß niemand so genau. Die Bundespolizei kontrolliert zwar verstärkt im Grenzgebiet und stellt auch fest, wie viele Menschen aus der Ukraine mit dem Zug einreisen. Doch feste Grenzkontrollen gibt es nicht. Und Ukrainer dürfen ohne Visum einreisen. Manche kommen mit dem Auto, andere werden von Freunden oder Verwandten aus Deutschland abgeholt.
Die Bundespolizei hat bislang nach Angaben der Bundesregierung rund 200.000 Kriegsflüchtlinge erfasst. Wie viele es wirklich sind, dürfte erst in einigen Wochen klar sein, wobei bis jetzt noch täglich mehr Menschen hinzukommen.
Wie läuft die Registrierung der Flüchtlinge?
Die EU-Staaten haben sich darauf verständigt, dass Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen werden, ohne einen Asylantrag stellen zu müssen. Sie erhalten erst einmal Schutz für ein Jahr. Dieser kann auf bis zu drei Jahre verlängert werden.
Für die regierende Bürgermeisterin Berlins, Franziska Giffey SPD, sind die ukrainischen Flüchtlinge bestimmendes Thema. Sie fordert finanzielle Unterstützung der Länder vom Bund.
Anders als Asylbewerber müssen sie also nicht beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) vorstellig werden, um Schutz zu beantragen. Ein Teil der Ankommenden hat sich aber bereits am Zielort bei der Ausländerbehörde gemeldet: etwa um staatliche Unterstützung zu erhalten oder damit die Kinder zur Schule gehen können. Die Registrierung bei der Behörde ist auch notwendig für alle, die arbeiten wollen.
Das Bamf ist dennoch beteiligt. Die Nürnberger Behörde soll helfen, damit die Ankommenden erkennungsdienstlich erfasst werden: Es werden Fotos gemacht und Fingerabdrücke genommen.
Wie sieht es mit den Aufnahmekapazitäten aus?
Aktuell kommen täglich zwischen 12.000 und 15.000 Flüchtlinge an, vor allem Frauen, Kinder und ältere Menschen. Bisher ist noch für jeden von ihnen ein Schlafplatz gefunden worden. Doch mancherorts wird es schon eng. Auch weil die Zahl der Asylbewerber aus anderen Staaten zuletzt wieder leicht gestiegen war und die Ankunft von geflüchteten Afghanen erst wenige Monate zurückliegt.
Ohne private Initiative geht es nicht.
Berlins Regierende Bürgermeisterin, Franziska Giffey (SPD), hat klar gesagt: Eine "Obergrenze" gebe es nicht. Dass Menschen in Turnhallen untergebracht werden, wie 2015 und 2016, als Hunderttausende Asylbewerber kamen - unter ihnen viele Syrer - solle diesmal aber vermieden werden.
Wie werden die Flüchtlinge verteilt?
Um Berlin und andere Großstädte an den Haupt-Bahnstrecken zu entlasten, werden inzwischen Busse und Sonderzüge eingesetzt. Die Bundesregierung hat auf Forderungen der Länder reagiert und plant jetzt eine Verteilung der Ukraine-Flüchtlinge nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel, der sich nach Bevölkerungsgröße und Steueraufkommen richtet. Wer dauerhaft bei Verwandten unterkommt, kann allerdings selbst entscheiden, wo er oder sie bleibt.
Welche staatlichen Leistungen gibt es und wer bezahlt das?
Die Flüchtlinge haben Anspruch auf Unterbringung, Kleidung, Nahrungsmittel und Gesundheitsleistungen. Auch die Integrationskurse stehen ihnen offen. Verpflichtend ist die Teilnahme am Unterricht in deutscher Sprache, Geschichte und Kultur für die Kriegsflüchtlinge aber nicht.
Darüber, wer welche Kosten trägt, haben sich Bund und Länder noch nicht geeinigt. Die Bundesregierung hat zwar eine finanzielle Mitverantwortung eingeräumt. Details sollen aber erst am 7. April final erörtert werden.
Keiner soll hier allein und verloren bleiben. Seit zwei Wochen organisieren Freiwillige die Hilfe für ukrainische Flüchtlinge am Berliner Hauptbahnhof.
Wie werden die Kinder aus der Ukraine unterrichtet?
Zwar hoffen die meisten Flüchtlinge auf eine baldige Rückkehr in die Heimat. Doch deutsche Politiker halten es trotzdem für notwendig, dass die Kinder und Jugendlichen Deutsch lernen und am regulären Schulunterricht teilnehmen.
Ukrainische Lehrkräfte könnten zwar helfen. Da eine Prognose, wann die Lage in der Ukraine eine Rückkehr zulassen wird, aber derzeit unmöglich sei, dürften Integrationsschritte nicht verzögert werden.
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