Außenminister: EU wird 15.000 ukrainische Soldaten ausbilden

    Außenminister für Militärhilfe:EU wird 15.000 ukrainische Soldaten ausbilden

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    Die EU-Außenminister haben ein Ausbildungsprogramm für Tausende ukrainische Soldaten beschlossen. Es soll auch in Deutschland stattfinden. Außerdem wurden Waffenhilfen aufgestockt.

    Ukrainische Soldaten trainieren Häuserkampf. Archivbild
    Häuserkampf und mehr: EU kündigt an, Tausende ukrainische Soldaten auszubilden. (Archivbild)
    Quelle: Imago

    Die EU-Außenminister haben eine Ausbildungsmission für die Streitkräfte der Ukraine sowie die Freigabe von weiteren 500 Millionen Euro für Waffenlieferungen beschlossen.
    Die Pläne sehen nach Angaben von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vor, dass insgesamt 15.000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten in Deutschland und anderen EU-Ländern ausgebildet werden. Damit wolle man das Land bestmöglich unterstützen, sagte die Politikerin am Rande eines Treffens in Luxemburg.

    So soll die Ausbildungsmission aussehen

    Angelegt ist die Mission auf zwei Jahre. Neben militärischen Grundfähigkeiten soll sie auch weitere Fähigkeiten in Bereichen wie Minenräumung und Sanitätsdienst vermitteln. Die Summe der über die EU finanzierten Kosten wird mit 106,7 Millionen Euro angegeben. Die Entscheidung für eine solche Mission wurde bereits seit Wochen vorbereitet. Bereits am Freitag hatte der in Brüssel tagende Ausschuss der ständigen Vertreter der 27 EU-Staaten für die Eckpunkte der Mission gestimmt.

    Die jüngsten willkürlichen Angriffe Russlands werden unsere Entschlossenheit, die Ukraine zu unterstützen, nicht erschüttern, sondern nur verstärken.

    EU-Außenbeauftragter Josep Borrell

    Mit den ebenfalls bereitgestellten 500 Millionen Euro will die EU vor allem Waffen, aber auch Ausrüstung für die ukrainischen Streitkräfte zur Verfügung stellen. Zuvor wurden fünf mal je 500 Millionen Euro bewilligt - insgesamt sind es nun rund drei Milliarden Euro. "Die Ukraine braucht mehr Waffen - wir werden sie liefern", sagte Borrell.
    Das Geld kommt aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität - ein neues Finanzierungsinstrument der EU, das genutzt werden kann, um Streitkräfte in Partnerländern zu stärken. Für 2021 bis 2027 ist sie mit 5,7 Milliarden Euro ausgestattet. Deutschland finanziert nach Angaben von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) rund ein Viertel.

    Hauptquartiere in Polen und Deutschland geplant

    Die neue "EU Military Assistance Mission" (EUMAM) Ukraine ist laut Diplomaten der mit Abstand größte Ausbildungs-Einsatz der EU für ein Drittland. Polen stellt demnach das größte Hauptquartier, ein kleineres soll in Deutschland entstehen. Es wurden bereits ukrainische Soldaten in Deutschland ausgebildet, etwa im Umgang mit der Panzerhaubitze 2000 und dem Flakpanzer Gepard. Das bislang umfangreichste Ausbildungsprogramm außerhalb der Ukraine wird von Großbritannien unterhalten.
    Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba nahm per Videoschalte an den Luxemburger Beratungen teil. Er sprach nach Borrells Angaben während eines russischen Angriffs aus einem Bomben-Schutzraum zu seinen EU-Kollegen.
    Lambrecht: "EU-Ausbildungsmission"
    "Wir liefern Waffen", so Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD), und dann sei es "unsere Verpflichtung, dass wir an diesen Waffensystemen (…) auch ausbilden".17.10.2022 | 5:36 min
    Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte zuvor bereits angekündigt, dass sich Deutschland in größerem Umfang an der Mission beteiligen wird. Es sei wichtig, dass ukrainische Soldaten an den von Deutschland und anderen Staaten gelieferten "hochkomplexen Waffensystemen" ausgebildet werden, sagte Lambrecht im ZDF Morgenmagazin. Zuletzt hatte die Bundesregierung ein Luftabwehrsystem Iris-T SLM an die Ukraine geliefert.
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    Quelle: dpa, AFP, ZDF
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