Chinas Xi zu Taiwan: "Wiedervereinigung nicht aufzuhalten"

In seiner Neujahrsansprache hat Chinas Präsident Xi Jinping den Anspruch seines Landes auf Taiwan untermauert. In der von den chinesischen Staatsmedien übertragenen Ansprache sagte er: "Chinesen auf beiden Seiten der Taiwan-Straße sind eine Familie. Niemand kann unsere Blutsbande durchtrennen."

China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Peking verstärkte in den vergangenen Jahren seine militärischen Aktivitäten rund um die Insel.

Mitte Dezember hielt China nach taiwanischen Angaben eines der größten Militärmanöver rund um die Insel seit Jahren ab. Rund 90 Kriegsschiffe und Schiffe der chinesischen Küstenwache waren demnach an den Übungen beteiligt, bei denen unter anderem Angriffe auf Schiffe und Seeblockaden simuliert wurden.

Der taiwanische Präsident Lai Ching-te hat sich trotz der Spannungen für einen gleichberechtigten und respektvollen Austausch mit China ausgesprochen. Bei einer Pressekonferenz zum Jahreswechsel am Mittwoch sagte Lai:

Zugleich äußerte er jedoch Zweifel an der Bereitschaft dazu seitens Pekings.

Lai verwies auf Einschränkungen für chinesische Touristen und Studenten, die Taiwan besuchen wollen. Chinesische Staatsbürger könnten ungehindert in Länder wie die USA und Japan reisen, aber gegenüber Taiwan gebe es umfassende Kontrollen. "Zeigt das wirklich guten Willen gegenüber Taiwan? Kann man nicht alle gleich behandeln?"

Zudem bekräftigte Lai auch den Wunsch Taiwans nach Selbstbestimmung und rief angesichts der Bedrohung durch autoritäre Staaten zu mehr Einigkeit unter den Demokratien auf. Lai ist seit Mai im Amt und hat wiederholt Gespräche mit China angeboten, jedoch ohne Erfolg.

Er verwies auf die militärische Zusammenarbeit zwischen China und Russland im indopazifischen Raum. Taiwan ist auch ein zentraler Konfliktpunkt zwischen den USA und China. Mit dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident am 20. Januar könnten die Beziehungen zu Peking noch schlechter werden, denn der Rechtspopulist hat höhere Zölle auf chinesische Waren angedroht.

China betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als eigenes Territorium und lehnt Lai als "Separatisten" ab.