EU-Parlament: Manfred Weber als EVP-Chef wiedergewählt

Manfred Weber (CSU) ist auf dem Parteitag der christdemokratischen Parteienfamilie Europas (EVP) für eine zweite dreijährige Amtszeit als Vorsitzender der Parteienfamilie wiedergewählt worden.

Auf den 52-Jährigen, der keinen Gegenkandidaten hatte, entfielen laut Zählkommission 502 der insgesamt 563 gültig abgegebenen Stimmen in Valencia. 61 Delegierte stimmten demnach gegen ihn. Damit kam Weber auf eine Zustimmung von 89 Prozent - genauso viel wie bei seiner ersten Wahl 2022 in Rotterdam, wie es weiter hieß.

Die EVP, der CDU und CSU angehören, stellt mit 188 von 720 Abgeordneten die mit Abstand größte Fraktion im Europaparlament. Eine feste Koalitionsmehrheit gibt es im Gegensatz zum Bundestag nicht.

Der langjährige Fraktions- und Parteichef Weber sucht sich wechselnde Mehrheiten - mal mit Sozialdemokraten, Liberalen oder Grünen, mal mit Rechtsaußen-Politikern.

So spricht sich Weber seit langem für eine Zusammenarbeit mit den Abgeordneten aus der Partei der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni aus.

Es sei ein "großer Fehler", Meloni etwa mit der AfD "in einen Topf zu werfen", sagte der 52-Jährige der Nachrichtenagentur AFP im vergangenen November.

Mit dieser Haltung hat sich der CSU-Mann durchgesetzt.

Den ungarischen Regierungschef Viktor Orban hat sich Weber allerdings zum Feind gemacht. Nach jahrelangem Streit war Orbans Fidesz-Partei aus der EVP-Fraktion ausgetreten.

Als Weber 2019 als Kandidat seiner Partei für den Chefposten in der EU-Kommission antrat, stellte sich Orban gegen den CSU-Politiker.

Weber scheiterte, vorrangig am Widerstand des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Kommissionspräsidentin wurde Ursula von der Leyen.

Weber reklamierte in einer Rede vor den Delegierten eine führende Rolle für die EVP beim Kampf gegen populistische Parteien, bei der Hilfe für die Ukraine und bei der Stärkung der sozialen Marktwirtschaft gegen Länder mit autoritären Herrschaftsformen.

Der Parteitag, der trotz des massiven Stromausfalls vom Vortag stattfinden konnte, endet am Mittwoch mit Entscheidungen über parteiinterne Reformen.