Von der Leyen will Notfallpläne für Nahost-Flüchtlinge

    Krieg in Nahost:Flüchtlinge: Von der Leyen will Notfallpläne

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    Beim EU-Gipfel wird es am Donnerstag wieder einmal um Migration gehen. Die Kommissionschefin schreibt vorab einen Brief - auch mit Blick auf die Politik Deutschlands und Polens.

    EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht bei einer Pressekonferenz im Kanzleramt in Berlin.
    EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigt sich mit Blick auf Vertreibungen im Nahen Osten besorgt.
    Quelle: epa

    EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen befürchtet angesichts des weiter eskalierenden Konflikts im Nahen Osten zusätzliche Migrationsprobleme.
    In den vergangenen Wochen seien mehr als eine Million Menschen vertrieben worden und es bestehe ein klares Potenzial für weitere Vertreibungen, schreibt die deutsche Spitzenpolitikerin in einem Bericht zu Beratungen der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag.
    Man müsse deswegen an Notfallplänen sowohl für die EU als auch für internationale Partner arbeiten.
    Trauernde tragen Särge ihrer Verstorbenen im Libanon
    Das UN-Menschenrechtsbüro ist entsetzt über die schweren Angriffe Israels auf den nördlichen Gazastreifen. Gleichzeitig kämpft Israel gegen die Hisbollah im Libanon.14.10.2024 | 1:41 min

    Von der Leyen fordert mehr humanitäre Hilfe

    Von der Leyen betont, dass eine signifikante Anzahl der Nahost-Flüchtlinge zuletzt nach Syrien gezogen sei. Viele dieser Menschen kommen aus dem Libanon, wo Israel derzeit massiv gegen die Hisbollah-Miliz vorgeht.
    Letztere greift hingegen immer wieder Israel an - nach eigenen Angaben aus Solidarität mit der islamistischen Hamas im Gazastreifen, gegen die Israel seit rund einem Jahr Krieg führt.
    Angriff auf Israel (Karte Israel, Gazastreifen etc.)
    ZDFheute Infografik
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    Zur Lage im Libanon schreibt von der Leyen, durch die jüngste Ankündigung zusätzlicher humanitärer Hilfe in Höhe von 30 Millionen Euro erhöhe sich der Gesamtbetrag für 2024 auf mehr als 100 Millionen Euro. Es werde allerdings noch mehr Unterstützung benötigt.
    Polish Prime Minister Donald Tusk (C) speaks during the Civic Coalition convention at the OSIR Sports Hall in Warsaw, Poland, 12 October 2024.
    Regierungschef Donald Tusk hat eine zumindest vorläufige Aussetzung des Rechts auf Asyl angekündigt. An Polens Grenze zu Belarus kommt es immer wieder zu illegalen Einreisen. 12.10.2024 | 1:47 min

    Kritik an deutscher und polnischer Migrationspolitik

    Thema in dem Brief zum EU-Gipfel sind zudem die derzeit von EU-Staaten wie Deutschland vorgenommenen Kontrollen an den EU-Binnengrenzen.

    Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen sollte eine letzte Maßnahme sein, außergewöhnlich und im Verhältnis zur erkannten Bedrohung stehen.

    Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin

    14.09.2024, Thüringen, Weimar: Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender, spricht auf der 40. Bundestagung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft
    Am Montag beginnen an deutschen Außengrenzen Kontrollen zur Eindämmung irregulärer Migration. 15.09.2024 | 2:33 min
    Indirekte Kritik äußert die Deutsche zudem an der polnischen Ankündigung, in Reaktion auf von Russland und Belarus in Richtung EU geschleuste Migranten vorübergehend Asylregeln aussetzen zu wollen.

    Wir brauchen eine klare und entschlossene europäische Antwort, um diesen Aktivitäten entgegenzuwirken, ohne Russland und Belarus zu erlauben, unsere eigenen Werte gegen uns zu verwenden.

    Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin

    Bereitschaftspolizei und Bundespolizei am 17.09.2024 an der deutsch-österreichischen Grenze am Grenzübergang Walserberg.
    Mehrere Länder, darunter auch Deutschland haben Grenzkontrollen eingeführt um gegen illegale Migration vorzugehen. Das sei allerdings nicht genug.10.10.2024 | 1:34 min

    Maßnahmen gegen die Instrumentalisierung von Migranten gefordert

    Eine der ersten Aufgaben des neuen EU-Kommissars für Inneres und Migration werde es sein, mit den Mitgliedstaaten und Interessengruppen an Maßnahmen gegen die Instrumentalisierung von Migranten zu arbeiten.
    Dies sollte unter anderem durch intensive diplomatische Kontakte mit den Herkunftsländern ergänzt werden, um eine weitere Verschlechterung der Lage zu verhindern.

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    Durch den Hamas-Überfall auf Israel ist der Nahost-Konflikt eskaliert - das israelische Militär reagiert mit Militäroperationen. Aktuelle News und Hintergründe im Liveblog.
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    Quelle: dpa

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