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Pete Hegseth vor Senat:Wie es für Trumps Wunsch-Pentagon-Chef lief
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Pete Hegseth hat die erste Probe überstanden. Über vier Stunden verteidigte sich Trumps Wunsch-Verteidigungsminister gegen Fragen im Senat - und zeigte sich danach zufrieden.
Trumps Wunschkandidat für das Amt des Verteidigungsministers, Pete Hegseth, gehört zu den ersten Kabinettsvorschlägen, der sich in einer Anhörung den Fragen der Senatoren stellen müssen.
Quelle: AFP
Vor einigen Wochen galt Pete Hegseth, Trumps Vorschlag als Verteidigungsminister, kurzzeitig als abgeschrieben. Zu groß schien der Ballast, diverse Medienberichte um Alkoholmissbrauch und sexuelle Übergriffe bestimmten die Nachrichten.
Der Name des republikanischen Gouverneurs Ron DeSantis als Ersatz kursierte, bis Donald Trump Hegseth verteidigte und aufforderte zu kämpfen. Auch heute stellt er sich hinter ihn:
Er hat meine komplette und totale Unterstützung. Viel Glück heute, Pete!
Donald Trump, künftiger US-Präsident
An der Spitze des US-Verteidigungsministeriums würde Hegseth ein Budget von mehr als 800 Milliarden US-Dollar und mehr als drei Millionen Mitarbeiter verwalten. Als hochumstrittener Kandidat war die Aufmerksamkeit bei der öffentlichen Anhörung im US-Senat heute groß, die Debatte teils hitzig.
Hegseth spricht von "Verleumdungskampagne"
Der 44 Jahre alte Republikaner schwächte bei der Anhörung teils frühere Positionen ab und äußerte sich versöhnlicher. Frauen etwa sollten im Militär dienen können, Kritik habe er an einer Senkung der Standards. Die demokratischen Senatorinnen Elizabeth Warren und Tammy Duckworth machten deutlich, dass sie ihm diesen Umschwung nicht glauben. Zuvor hatte Hegseth gesagt, Frauen hätten nichts in Kampfeinsätzen verloren.
Insgesamt versuchte Hegseth, das Bild eines "Erneuerers" zu zeichnen. Er wolle im Pentagon wieder eine "Kriegerkultur" etablieren. Zudem verteidigte er sich gegen diverse Vorwürfe und sagte, gegen ihn laufe eine "koordinierte Verleumdungskampagne".
Demokraten teils fassungslos, Republikaner freundlich
Im Senatsausschuss zeigte sich deutlich, wie parteiisch auf die Nominierungen geschaut wird. Mehrere Demokraten gaben zu Protokoll, dass sie Hegseth für zu unerfahren und für unfähig halten das Amt auszuüben und stellten scharfe Fragen.
Die Republikaner hingegen fielen durch weniger kritische Fragen auf. Der republikanische Vorsitzende des Streitkräfte-Ausschusses, Roger Wicker, sprach zwar zu Beginn von einer "unkonventionellen" Wahl, dies bringe jedoch den Vorteil frischer Ideen.
Wenig Hinweise für internationale Partner und Verbündete
Für alle in Europa, die auf mehr Klarheit über seine Einstellung zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine oder zur Nato gehofft haben, gab es wenig. In Hegseths Eingangsrede machte er deutlich: Amerikas Grenzen zuerst, an zweiter Stelle kommen die Partner und Verbündeten. China benannte er als Gegner, Russland und die Ukraine ließ er außen vor.
Auch auf Nachfragen lieferte Hegseth keine klare Aussage in Bezug auf die weitere Unterstützung der Ukraine, sondern verwies auf Trump. Es müsse auf Präsidentenebene entschieden werden und Trump habe "sehr deutlich gemacht, dass er ein Ende dieses Konflikts wünscht", so Hegseth.
Zudem weigerte er sich klar zu sagen, ob er die US-Streitkräfte anweisen würde, nach Grönland - das zum Nato-Verbündeten Dänemark gehört - einzumarschieren, sollte der künftige Präsident das anordnen.
Feuerprobe bestanden, Abstimmung weiter unklar
Nach der Anhörung zeigte sich Hegseth zufrieden, einige Republikaner lobten seinen Auftritt. Es gab keinen groben Schnitzer, er konnte scharfen Fragen ausweichen, gab sich gemäßigter und verteidigte sich gegen die Vorwürfe.
Hegseths Antworten seien schwer zu kritisieren, meint auch Ex-US-Verteidigungsminister Leon Panetta. Bei CNN betonte er, für die Senatoren komme es im Grunde auf Vertrauen an.
Die eine Frage ist, ob man ihm zutrauen kann, dem Präsidenten, dem Kongress und dem amerikanischen Volk die Wahrheit zu sagen.
Leon Panetta, ehemaliger US-Verteidigungsminister
Ob es für die Bestätigung im Senat reicht, bleibt unklar. Die Mehrheit der Republikaner im Senat ist mit 53 zu 47 Stimmen knapp. Sollten alle Demokraten gegen Hegseth stimmen, reichen vier republikanische Gegenstimmen und er fällt durch.
Anna Kleiser ist Korrespondentin im ZDF-Studio Washington.
Quelle: dpa
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