US-Wahlkampf: Donald Trump meldet sich bei X zurück

Nach langer Abstinenz hat sich der Republikaner Donald Trump wieder auf der Plattform X zu Wort gemeldet. Knapp ein Jahr nach seinem letzten Beitrag dort veröffentlichte der republikanische US-Präsidentschaftskandidat eine Serie von Posts auf seinem X-Account. 

Den Anfang machte er mit einem Wahlkampfvideo. Darin wird sein Weg von seinem ersten Wahlsieg 2016 bis zu seiner aktuellen Präsidentschaftskandidatur als stetiger Kampf gegen Widerstände seiner politischen Gegner dargestellt - und als Heldengeschichte eines Mannes, der sich dadurch nicht unterkriegen lasse.  

Es folgten mehrere andere Clips und Wahlkampfbeiträge - und Werbung für Trumps geplanten Austausch mit dem X-Eigentümer Elon Musk auf der Plattform in der Nacht zu Dienstag. Der Tech-Milliardär unterstützt den Republikaner offen im aktuellen Präsidentschaftswahlkampf.

Zuletzt hatte Trump Ende August 2023 etwas auf seinem X-Account veröffentlicht. Damals nahm er sein historisches Polizeifoto zum Anlass, um zur Twitter-Nachfolgeplattform X zurückzukehren. Trump postete dort jenes Bild, das kurz zuvor in einem Gefängnis in Atlanta aufgenommen worden war. Der Republikaner hatte sich dort den Strafverfolgungsbehörden gestellt, nachdem im Bundesstaat Georgia Anklage gegen ihn erhoben worden war im Zusammenhang mit versuchtem Wahlbetrug. 

Trump ist der erste Ex-Präsident der USA, gegen den Anklage erhoben wurde, gleich in mehreren Fällen. Und er ist der erste Ex-US-Präsident, der in einem Gefängnis vorstellig werden musste und auf einem Polizeifoto verewigt wurde. Zuvor war mehr als zweieinhalb Jahre Funkstille gewesen auf Trumps Account bei der Plattform, die er während seiner Amtszeit als wesentlichen Kommunikationskanal genutzt hatte und die 2022 in die Hand von Musk wechselte und später umbenannt wurde. 

Trump hatte dort stets eine beachtliche Zahl von Followern, aktuell sind es mehr als 88 Millionen. Der Republikaner war gegen Ende seiner Amtszeit bei großen Online-Plattformen gesperrt worden, nachdem seine Anhänger am 6. Januar 2021 den Sitz des US-Parlaments in Washington gestürmt hatten. In seinen Online-Botschaften vor und nach der Kapitol-Attacke zeigte er offen Sympathie für die Randalierer. Die Plattformbetreiber befürchteten daher, dass es neue Gewalt geben könnte, wenn Trump nicht verbannt würde - und blockierten seine Konten.

Inzwischen hat Trump den Zugang zu allen großen Online-Diensten zurückbekommen. Und auf mehreren Kanälen meldete er sich auch zurück. X nutzte er bislang jedoch fast gar nicht - obwohl ihn dessen neuer Besitzer Musk bereits im Herbst 2022 wieder freischalten ließ. Trump hatte stattdessen selbst eine Twitter-Kopie mit aufgebaut, die Plattform Truth Social. Diese nutzt Trump intensiv. Allerdings hat er dort eine weitaus geringere Reichweite mit rund 7,5 Millionen Abonnenten. 

Die EU-Kommission hat Elon Musks Online-Plattform X kurz vor dessen Interview mit Donald Trump vor Verletzungen des europäischen Gesetzes gegen Hetze und Gewaltaufrufe im Netz gewarnt. Die Vorgaben des Gesetzes DSA gälten auch für Musk selbst als Nutzer mit 190 Millionen Follower-Accounts, betonte Thierry Breton in einem Brief. 

Der EU-Kommissar bezog sich dabei ausdrücklich auf die jüngsten Krawalle in Großbritannien, nach denen Musk Beiträgen von Rechtsextremen Reichweite verlieh. Auslöser der rechtsextremen Randale waren Falschmeldungen im Internet über den mutmaßlichen Täter bei einem Messerangriff auf Kinder in Southport nahe Liverpool Ende Juli. Dabei waren drei Mädchen im Grundschulalter getötet und weitere Menschen verletzt worden.