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FAQ
Gespräche in Saudi-Arabien:USA-Ukraine-Treffen: Hoffnung auf Waffenruhe?
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Nach dem Eklat im Weißen Haus Ende Februar treffen sich Vertreter der USA und der Ukraine in Dschidda in Saudi-Arabien. Kiews Delegation will "sehr konstruktiv" auftreten.
Saudi-Arabien ist am Dienstag Gastgeber von Gesprächen zwischen den USA und der Ukraine. Der diplomatische Vorstoß folgt auf einen Eklat beim US-Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus.
Was ist die Ausgangslage?
Das Treffen zwischen Selenskyj, Trump und Vance lief vor den Augen der Weltöffentlichkeit aus dem Ruder. Die drei Männer lieferten sich vor Journalisten einen zehnminütigen Streit. Trump warf Selenskyj Respektlosigkeit gegenüber den USA vor und unterstellte ihm, einen dritten Weltkrieg zu riskieren.
Der US-Präsident will ein schnelles Kriegsende erzwingen. Er setzt Kiew unter Druck, indem er Waffenlieferungen zumindest vorläufig gestoppt hat, tritt gegenüber dem Aggressor Russland aber bislang weit weniger fordernd auf. Die USA haben auch die Weitergabe von Aufklärungsdaten an Kiew gestoppt. Dadurch fehlen der ukrainischen Armee Informationen über russische Truppenansammlungen.
Welche Vorschläge liegen auf dem Tisch?
Moskau hat zwar grundsätzlich Verhandlungsbereitschaft signalisiert, hält aber an Maximalforderungen fest. Trump hat viele der russischen Bedingungen - und auch mehrfach Putins Duktus - übernommen. So soll die Ukraine nicht Mitglied der Nato werden dürfen.
Die ukrainische Führung unterstützte zuletzt eine Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für einen teilweisen Waffenstillstand bei Angriffen aus der Luft und vom Meer aus. Die US-Regierung hingegen besteht auf einem schnellen und umfassenden Waffenstillstand, gefolgt von Wahlen, die gemäß ukrainischem Recht in Kriegszeiten ausgeschlossen sind. Selenskyj kündigte an, sein Land werde in den Gesprächen "sehr konstruktiv" auftreten.
Als vertrauensbildende Maßnahme für Friedensgespräche mit Moskau schlug der ukrainische Präsident die Freilassung von Gefangenen und die Rückkehr ukrainischer Kinder in ihre Heimat vor. Dies könnte "ein wichtiger Schritt zur Vertrauensbildung in den diplomatischen Bemühungen werden", schrieb er nach einem Treffen mit dem saudischen Kronprinzen und faktischen Herrscher des Königreichs, Mohammed bin Salman, auf der Plattform X.
Zudem beraten die Generalstabschefs von Unterstützerländern der Ukraine in Paris über eine mögliche Entsendung von Friedenstruppen. Es geht darum, wie ein mögliches Friedensabkommen durch die Entsendung von Soldaten gesichert werden könnte. Präsident Macron organisiert das Treffen, bei dem Deutschland durch den Generalinspektor der Bundeswehr, Carsten Breuer, vertreten ist. Auch Großbritannien und Polen nehmen teil.
Wer wird an den Gesprächen teilnehmen?
Selenskyj ist zwar nach Saudi-Arabien gereist, will aber nicht persönlich an dem Treffen mit den US-Vertretern teilnehmen. Die ukrainische Delegation besteht unter anderem aus seinem Kanzleichef Andrij Jermak und Außenminister Andrij Sybiha. Die US-Delegation soll von Außenminister Marco Rubio angeführt werden. Außerdem sind der nationale Sicherheitsberater Mike Waltz und der Sondergesandte Steve Witkoff dabei.
Nach Aussage Selenskyjs soll ein mit ihm reisendes Team an den Gesprächen teilnehmen - er selbst aber nicht. Dieser Delegation gehörten unter anderen sein Stabschef Andrij Jermak, Außenminister Andrij Sybiha und Verteidigungsminister Rustem Umerow an. Die US-Delegation sollte von Außenminister Marco Rubio angeführt werden. Dieser wollte sich auch mit dem saudischen Kronprinzen treffen.
Rubio schloss ein informelles Treffen mit Selenskyj nicht aus - und äußerte sich optimistisch. "Wir würden nicht kommen, wenn wir es nicht wären", entgegnete er auf Journalisten-Fragen am Vorabend der Gespräche. Entscheidend bei dem Treffen sei, inwieweit sich die Ukrainer bereit zeigten, schwierige Dinge zu tun, so wie auch die Russen schwierige Dinge tun müssten, um den Krieg zu beenden. Rubio deutete an, dass die Ukrainer auch wieder mehr US-Hilfe erwarten könnten, wenn die Gespräche gut liefen. Geheimdienstinformationen für defensive Zwecke erhielten sie bereits wieder.
Quelle: dpa
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