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Interview

Bundestagspräsidentin im ZDF : Bas: Ukraine Perspektive zu EU-Beitritt geben

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Obwohl Macron die Erwartungen an einen schnellen EU-Beitritt der Ukraine gedämpft hat, fordert Bundestagspräsidentin Bas im ZDF beschleunigte Verfahren und eine echte Perspektive.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas im ZDF heute journal up:date

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5 min
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Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat nach ihrer Reise in die Ukraine betont, dass die EU Kiew weiterhin eine realistische Perspektive für einen Beitritt zur Europäischen Union bieten müsse.

Im ZDF heute journal up:date forderte sie, dass Verfahren zu beschleunigen, "dass eine Perspektive gegeben werden kann". "Das ist für die Ukraine sehr, sehr wichtig: Dass sie einen Fahrplan bekommen, einen Zeitplan." Damit klar sei, wann die Ukraine welche Beitrittskriterien zu erfüllen habe.

Bas: EU-Beitrittsverfahren für Ukraine beschleunigen

Zuvor hatte der französische Präsident Emmanuel Macron die Erwartungen der Ukraine an einen schnellen EU-Beitritt gedämpft. Das Verfahren könne "Jahrzehnte" dauern, sagte Macron am Montag in einer Rede im Europaparlament in Straßburg. Stattdessen plädierte er für eine verstärkte Zusammenarbeit mit Kiew.

Bundeskanzler Scholz betonte in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Frankreichs Präsident Macron, dass die Ukraine Teil der europäischen Familie sei.

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38 min
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"Ich hoffe, dass es nicht Jahrzehnte braucht", machte Bas im ZDF deutlich. Man müsse jetzt schauen, wie man Verfahren so beschleunigen könne, dass für die Ukraine daraus eine echte Perspektive entstehe. Sie sei optimistisch, "weil wir alle am Ende perspektivisch wollen, dass die Ukraine in die EU aufgenommen wird, dass es jetzt zur Beschleunigung kommt", so Bas.

Bas: Putin-Rede kein Zeichen der Entspannung

Dass der russische Präsident Wladimir Putin bei seiner Rede zum Weltkriegsgedenken am 9. Mai keine Generalmobilmachung verkündete, wollte Bas nicht als Zeichen der Entspannung werten. "Ich denke nach den Gesprächen, die ich auch geführt habe, kann man von Erleichterung nicht sprechen", sagte Bas. Die Situation im Land sei nach wie vor "sehr angespannt".

Aber auch nach über 70 Tagen Krieg würden sich die Verantwortlichen in der Ukraine ihre Erschöpfung nicht anmerken lassen.

Ich denke sicher, dass die müde sind. Aber sie sind dennoch voller festem Willen ihr Volk zu verteidigen, auch ihr Land zu verteidigen.
Bärbel Bas, Bundestagspräsidentin

Das sei auch ein wichtiges Zeichen für das ukrainische Volk. "Dass sie nicht aufgeben und dass sie den Weg in die EU wollen", sagte Bas.

Bas: Entnazifizierungs-Mythos perfides Propaganda-Beispiel

Dass der russische Botschafter in Berlin beim Gedenken zum 9. Mai noch einmal von einer Entnazifierung in der Ukraine sprach, wolle Bas eigentlich "gar nicht kommentieren, weil das so falsch ist".

Wenn ich sehe, dass Menschen, Holocaust-Überlebende durch Angriff der Russen gestorben sind, halte ich das für ein wirklich perfides Beispiel einer bestimmten Propaganda, die durchgesetzt werden soll.
Bärbel Bas, Bundestagspräsidentin

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