In der Debatte um verlängerte AKW-Laufzeiten positioniert sich Außenministerin Baerbock klar. Bei ihrem Besuch in Kanada ging es außerdem um die Turbine für Nord Stream 1.
Außenministerin Annalena Baerbock hat eine Verlängerung der Laufzeiten für die drei noch genutzten Atomkraftwerke in Deutschland ausgeschlossen. Als Mitglied der Grünen seien Laufzeitverlängerungen für sie "keine Option", sagte Baerbock am Mittwoch bei einem Besuch im kanadischen Montreal.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zuvor gesagt, dass er längere Laufzeiten für Atomkraftwerke für möglich halte. Zwar seien die drei Atomkraftwerke ausschließlich relevant für einen kleinen Teil der Stromproduktion. "Aber trotzdem kann das Sinn machen. Denn der Ausbaustand, was die Erneuerbaren Energien betrifft, ist in den einzelnen Ländern in Deutschland sehr unterschiedlich."
Baerbock: Stresstest überprüft "alle Eventualitäten"
Baerbock sagte dazu: "Der Kanzler hat ja auch unterstrichen, das finde ich wichtig bei seinen Äußerungen, dass wir über die Wärme und damit Gasversorgung sprechen." Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne) habe auch schon betont, dass für die Sicherung der Wärmeversorgung im Winter "diese Atomkraftwerke keine bedeutende Rolle spielen", weil Atomkraftwerke Strom herstellten.
Baerbock wies allerdings auch daraufhin, dass mit dem sogenannten Stresstest nun noch einmal "alle Eventualitäten" mit Blick auf die Energieversorgung im Herbst und Winter geprüft würden.
Baerbock dankt Kanada für Turbine
Die Außenministerin beendet in Montreal ihre dreitägige Nordamerika-Reise. Bei einem Treffen mit ihrer Amtskollegin Mélanie Joly bedankte sie sich auch für die Wartung der Nord-Stream-1-Turbine. "Ihr habt als Regierung für die europäische Solidarität eingestanden", sagte Baerbock zu Joly.
Die Turbine war in der kanadischen Metropole Montreal von Siemens Energy gewartet worden. Sie hängt nun auf dem Weg nach Russland noch in Deutschland fest. Die kanadische Regierung ist wegen der Erlaubnis für die Lieferung unter Druck. Ihr wird vorgeworfen, Sanktionen umgangen zu haben. Ein Parlamentsausschuss untersucht das gerade.
- Scholz: "Putins Bluff" ist aufgeflogen
Kanzler Scholz hat Russland indirekt vorgeworfen, Vorwände für die ausbleibenden Gaslieferungen zu nutzen. Die Turbine für Nord Stream 1 könne jederzeit geliefert werden, sagte er.