Selenskyj dankt Baerbock für deutsche Hilfe

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Kiew empfangen und ihr für die Unterstützung des Landes im Krieg gegen Russland gedankt. Es sei von großem Wert für das Land, dass sich Deutschland solidarisch zeige mit dem ukrainischen Volk, sagte Selenskyj einem von der Präsidialverwaltung veröffentlichten Video zufolge. 

Begleitet wurde die Außenministerin von ihrem niederländischen Kollegen Wopke Hoekstra, der sich in den Vororten der Hauptstadt Kiew bestürzt zeigte über die Zerstörungen von Russlands Angriffskrieg.

Baerbock hatte sich zuvor einen Eindruck in der Stadt Butscha in der Nähe von Kiew verschafft. Sie sprach mit Bewohnern der Stadt, die zum Synonym für mutmaßliche Kriegsverbrechen der russischen Streitkräfte in der Ukraine geworden ist. Baerbock zeigte sich erschüttert über die Berichte und forderte Aufklärung der Vorfälle, die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. "Das sind wir den Opfern schuldig", sagte Baerbock. "Und diese Opfer, auch das spürt man hier so eindringlich, diese Opfer könnten wir sein."

In Butscha waren ukrainischen Behörden zufolge während der einen Monat dauernden russischen Besatzung Hunderte Zivilisten getötet worden. Nach dem Abzug der russischen Soldaten wurden in dem Ort die Leichen der Menschen gefunden. Auch andernorts gab es ähnliche Entdeckungen. Die russische Regierung weist die Verantwortung für die Taten zurück.

Baerbock sprach in Butscha von "Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Nachdem sie in einer Kirche eine Kerze entzündet hatte, sagte die Ministerin, man glaube, in einer ganz normalen Kirche zu sein. Zugleich sei dies ein Ort, an dem "die schlimmsten Verbrechen" verübt worden seien. "Und deswegen ist es mir unglaublich wichtig, heute hier zu sein."

Das sagte die Ministerin bei ihrem Besuch in Irpin, ebenfalls ein Vorort der Hauptstadt Kiew.

In Kiew traf Baerbock am Mittag mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba zusammen. "Ich bin heute wirklich froh, nicht nur als Außenministerin, sondern als Freundin hier in Kiew zu sein und vor allen Dingen in einem freien Kiew zu sein", sagte Baerbock. "Und um es ehrlich zu sagen, in den finsteren Tagen nach dem 24. Februar hatte ich Zweifel, ob ich diesen Satz so bald sagen würde."

In Kiew eröffnete Baerbock die deutsche Botschaft wieder, die ihre Arbeit dort wegen Russlands Angriffsskrieges Mitte Februar vorübergehend eingestellt hatte - symbolisch hisste die Ministerin vor der Botschaft die deutsche Flagge. Die Vertretung werde zunächst einen "eingeschränkten Betrieb" fahren und in einer "Minimalpräsenz" arbeiten, so Baerbock.

Baerbock lud ihren ukrainischen Amtskollegen Kuleba zum Treffen der Außenminister der G7-Gruppe der führenden demokratischen Industrienationen nach Schleswig-Holstein ein. Sie freue sich, dass Kuleba ihre Einladung angenommen habe, sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag nach Angaben eines Sprechers.

Die G7-Außenminister kommen vom 12. bis 14. Mai in Weißenhäuser Strand an der Ostsee zusammen. Im Mittelpunkt der Beratungen dürfte die Lage in der Ukraine und das weitere Vorgehen gegen Russland stehen. Zur G7-Runde, in der derzeit Deutschland den Vorsitz hat, gehören neben der Bundesrepublik die Nato-Staaten USA, Kanada, Frankreich, Großbritannien und Italien sowie Japan.

Baerbock bekräftigte, Deutschland stehe "unverrückbar an der Seite der Ukrainer und des freien Kiews". Zugleich werde Deutschland mit aller Konsequenz seine Abhängigkeit von russischen Energieträgern auf null reduzieren, "und zwar für immer".

Bei einem Treffen mit Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko sicherte die Ministerin weitere Unterstützung im militärischen Bereich wie auch beim Wiederaufbau zu. "Hätte dieser brutale Vormarsch nicht zurückgedrängt werden können, dann hätte auch diese Stadt anders ausgesehen", sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag bei dem Treffen mit Klitschko mit Blick auf das russische Vorrücken auf die ukrainische Hauptstadt.

Bezogen auf den weiteren Kurs der Ukraine stellte die Ministerin dem Land eine Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union in Aussicht. Auf dem Weg dahin könne es aber "keine Abkürzung" geben, sagte Baerbock. Zudem brauche die EU selbst eine Reform, um die Ukraine als Vollmitglied aufnehmen zu können. Sie sei zuversichtlich, dass die Ukraine einen "klaren Kandidatenstatus" erhalten werde, auf dem weiteren Weg dürfe es aber "keine leeren Versprechungen" geben.