Baerbock im ZDF: Verhindern, dass Ukrainer erfrieren
Interview
Außenministerin im ZDF:Baerbock: Verhindern, dass Ukrainer erfrieren
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Außenministerin Annalena Baerbock hat zum Auftakt des G7-Treffens die geplanten Winter-Hilfen für die Ukraine konkretisiert. Im ZDF-Interview spricht sie zudem über Iran und China.
Der heutige Auftakt des G7-Gipfels in Münster war geprägt von Beratungen über den Ukraine-Krieg. Außenministerin Annalena Baerbock kündigte gemeinsame Winterhilfen der G7-Runde für die Ukraine an. Im ZDF-Interview erklärt Baerbock, welche G7-Hilfe die Ukraine für den Winter konkret erhält, wieso deutsche Staatsbürger Iran verlassen sollen und was sie vom Besuch des Kanzlers in China erwartet.
G7 wollen Ukraine "viele Generatoren" zur Verfügung stellen
Es gehe bei den Winterhilfen der G7 vor allem darum, "viele Generatoren" zu liefern, da durch die russischen Angriffe auf die ukrainische Energieversorgung zum Beispiel Wasserpumpen nicht mehr laufen könnten.
Der russische Präsident Wladimir Putin betrete immer dann eine weitere "Stufe der Unmenschlichkeit", wenn man denke, noch mehr Brutalität könne es nicht mehr geben. Es gehe bei den Ukraine-Hilfen deshalb darum, zu verhindern, dass die Menschen in der Ukraine im Winter erfrieren, verdursten oder verhungern.
Der G7-Runde gehören auch Frankreich, Italien, Japan, Kanada, die USA und Großbritannien an. Deutschland hat bis Jahresende die Präsidentschaft inne.
Baerbock: Lage in Iran hochdramatisch - Deutsche sollen abreisen
Deutsche Staatsbürger forderte Baerbock mit Blick auf die regimekritischen Proteste in Iran und die gewaltsamen Reaktionen der iranischen Regierung darauf dringend dazu auf, das Land zu verlassen.
Die Lage ist hochdramatisch, das erleben wir leider jeden Tag.
Annalena Baerbock, Bundesaußenministerin
"Wir sehen, mit welcher furchtbaren Gewalt das iranische Regime gegen seine eigene Bevölkerung vorgeht", sagte Baerbock. Menschen, die für ihr Recht auf ein freies Leben auf die Straße gingen, werden laut der Außenministerin verprügelt, getötet oder verschleppt.
Künftige China-Strategie Thema unter G7-Außenministern
Bundeskanzler Olaf Scholz reise nach China, um klar zu machen, dass die globalen Herausforderungen wie der Klimawandel nur gemeinsam zu lösen seien, sagte Baerbock.
Beim Treffen der G7-Außenminister werde auch über die zukünftigen Beziehungen zu China beraten. Aus der "fatalen Abhängigkeit" von Russland müsse man Lehren ziehen und eine entsprechende China-Strategie festlegen.
Regierung laut Baerbock einig über Umgang mit China
Baerbock betonte die Einigkeit innerhalb der Ampel-Koalition über den Umgang mit China - die Kritik von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, die Außenministerin habe Kanzler Scholz unpassende Ratschläge gegeben, könne sie nicht nachvollziehen, sagte Baerbock.
Der Bundeskanzler habe selbst gesagt, dass er die Menschenrechte und die Frage nach fairen Wettbewerbsbedingungen bei seinem Besuch in China ansprechen werde.
Das sind keine Ratschläge sondern das ist das auf was wir uns gemeinsam als Bundesregierung verständigt haben.
Annalena Baerbock, Bundesaußenministerin
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Seit Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kiew hat eine Gegenoffensive gestartet, die Kämpfe dauern an. News und Hintergründe im Ticker.