Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich für die Lieferung "schwerer Waffen" an die Ukraine ausgesprochen. Um welche Waffen es sich genau handeln wird, ist noch unklar.
Die furchtbaren Bilder und der furchtbare Schrecken machten mehr als deutlich, dass die von Russland angegriffene Ukraine zusätzliche militärische Unterstützung brauche, um sich wehren zu können, sagte Annalena Baerbock (Grüne) am Montag am Rande eines EU-Außenministertreffens in Luxemburg. Die Außenministerin betont:
Jetzt sei keine Zeit für Ausreden, sondern Zeit für "Kreativität und Pragmatismus".
Art der Waffen noch unklar
Welche schweren Waffen aus Deutschland an die Ukraine geliefert werden könnten, sagte die Grünen-Politikerin nicht. Sie verwies lediglich darauf, dass über die sogenannte Europäische Friedensfazilität weitere 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und andere militärische Ausrüstung bereitgestellt werden sollen.
Deutschland und andere Staaten liefern Waffen aus eigenen Beständen, finanzieren Waffenkäufe, erlauben den Export. Wird Deutschland zur Kriegspartei?
Finanzierung der Waffen durch die EU
Die Friedensfazilität ist ein neues Finanzierungsinstrument der EU, das auch genutzt werden kann, um die Fähigkeiten von Streitkräften in Partnerländern zu stärken. Für den Zeitraum von 2021 bis 2027 ist die Friedensfazilität mit rund fünf Milliarden Euro ausgestattet, die von den Mitgliedstaaten eingezahlt werden.
Allein für die Ukraine sind bereits innerhalb kürzester Zeit eine Milliarde Euro freigegeben worden. Nach einem Vorschlag des EU-Außenbeauftragen Josep Borrell sollen weitere 500 Millionen Euro in Kürze folgen.
Nahrungsmittelknappheit: Baerbock will in die Sahel-Zone reisen
Die EU-Außenminister beraten auch über ein sechstes Sanktionspaket sowie weitere Hilfen für die Ukraine. Auf der Agenda steht nach Angaben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell auch, wie man Ländern helfen kann, die vom Einbruch der Lebensmittellieferungen betroffen sind.
Die Ukraine ist ein großer Getreide-Produzent, Russland hat aber Getreidelager zerstört und verhindert das Ausbringen neuer Saat. Baerbock kündigte an, dass sie am Montagabend in die Sahel-Zone aufbrechen werde. Es werde um die Frage gehen, wie man afrikanischen Ländern bei der Lebensmittelversorgung helfen könne.
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