In den vergangenen 50 Jahren haben gut 36 Millionen Studierende und Schüler Unterstützung durch Bafög erhalten. Zum Jubiläum gibt es Lob - aber auch Forderungen nach Reformen.
Quelle: Waltraud Grubitzsch/dpa (Archiv)
In Deutschland haben in den vergangenen Jahrzehnten gut 36 Millionen Studierende und Schüler Unterstützung durch Bafög erhalten. Die gesamte ausgezahlte Fördersumme belief sich auf 89,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden zum 50. Jahrestag der Bafög-Einführung berichtete.
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek zog zum 50. Jahrestag der Bafög-Einführung eine positive Bilanz. Auf die vielen persönlichen Erfolgsgeschichten, die dadurch ermöglicht worden seien, könne man als Gesellschaft stolz sein, sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. Sie sagte weiter:
Karliczek sprach sich zugleich für eine Reform der Studienförderung nach der Bundestagswahl aus. "Wir sollten das Bafög in der nächsten Legislaturperiode weiterentwickeln und flexibilisieren." Die Bildungsministerin kann sich eine Erhöhung der Altersgrenze beim Bafög vorstellen, damit auch Menschen, die sich später im Leben für ein Studium entscheiden, die Leistung beantragen können.
Aktuell planen viele Bundesländer, im Wintersemester auf die 3G-Regel zu setzen.
Zahl der Bafög-Empfänger sinkt
Nach einem Höchststand von 979.000 Bafög-Empfängern (einschließlich Schüler-Bafög) im Jahr 2012 ist die Zahl zuletzt immer weiter gesunken und lag 2020 laut Statistischem Bundesamt bei nur noch 639.000.
Ein Blick zurück: Am 1. September 1971 trat das "Bundesausbildungsförderungsgesetz" (Bafög) in Kraft. Das Bafög wurde über die Jahre mehrfach reformiert: Erst war es ein reiner Zuschuss ohne Rückzahlung. Später wurde es zum Volldarlehen umgewandelt. Seit 1990 gilt die Regel: Eine Hälfte gibt's geschenkt, die andere muss zurückgezahlt werden, allerdings inzwischen nicht mehr als 10.010 Euro. Die Bafög-Höhe bemisst sich unter anderem am Einkommen der Eltern und am Vermögen. Derzeit gibt es maximal 861 Euro.
Bafög-Reform gefordert
Kritische Stimmen zum Jubiläum kommen von Opposition, Gewerkschaften und vom Deutschen Studentenwerk (DSW). Sie fordern grundlegende Reformen, da die Zahl der Bafög-Empfänger laut Statistischem Bundesamt von Jahr zu Jahr weiter sinkt.
"Statt der von Karliczek versprochenen Trendumkehr geht die kontinuierliche Talfahrt des Bafög weiter", sagte der hochschulpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Kai Gehring. Die letzte Bafög-Reform von 2019, bei der unter anderem Freibeträge bei der Anrechnung von Einkommen und Vermögen erhöht wurden, um den Kreis der Empfänger zu vergrößern, entpuppe sich als Voll-Flop.
DSW will Bafög wieder zum Vollzuschuss machen
Auch das DSW fordert eine "grundlegende Reform". 50 Jahre Bafög seien eine Erfolgsgeschichte, sagte Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde, aber der Handlungsdruck sei groß. "Wir müssen das Bafög fit machen für die kommenden 50 Jahre, und dazu gehört weit mehr als quantitative Erhöhungen der Fördersätze und Elternfreibeträge."
In einem Eckpunktepapier, das der dpa vorliegt, spricht sich das DSW dafür aus, die Leistung wieder zum Vollzuschuss zu machen - also ohne Rückzahlungspflichten - wie in den Bafög-Anfangszeiten. Außerdem fordern die Studentenwerke, dass der Kreis der Anspruchsberechtigten ausgeweitet wird, so dass auch Studierende aus Elternhäusern mit mittlerem Einkommen Zugang zum Bafög bekommen. Zudem wird eine Ausweitung der Förderhöchstdauer gefordert.
- Karliczek will das Bafög ausweiten
Bildungsministerin Karliczek will die staatliche Unterstützung von Schülern, Studenten und Auszubildenden überarbeiten. Das Bafög müsse an veränderte Bedingungen angepasst werden.
