Bahn, E-Autos, Fahrrad: Die Baustellen des Verkehrsministers

Was kommt nach dem Neun-Euro-Ticket? Wie kann die Bahn gerettet und der Radverkehr besser unterstützt werden? Wie sollen bis 2030 15 Millionen Elektroautos auf die Straße gebracht werden? Und wo lädt eigentlich der Verkehrsminister sein E-Auto? 15 Minuten lang stellte sich Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) den Fragen von ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Christiane Hübscher.

Das sagt Minister Wissing ...

Das Ticket sei jetzt schon "ein Riesenerfolg", so Wissing.

Doch was kommt nach dem Neun-Euro-Ticket? "Wir evaluieren am Ende der drei Monate", so der Verkehrsminister, dann werden gegebenenfalls Anschlussaktionen durchgerechnet. 

Finanzminister Christian Lindner (FDP) will die Kaufprämie für E-Autos abschaffen, Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) widerspricht - auf die Frage, ob das der ewige Dissens zwischen dem grünen Wirtschaftsministerium und den FDP-geführten Ministerien sei, antwortete Wissing: "Nein, es gibt keinen ewigen Dissens, sondern wir stehen vor einem enormen Transformationsprozess. Wir haben knappe Haushaltsmittel, müssen umso genauer überlegen, wofür geben wir öffentliche Gelder aus? Und dass man in diesen Fragen einen Diskurs hat, unterschiedliche Argumente abwägt und auch intensiv diskutiert, ist ja ein gutes Zeichen."

Wissing zeigte sich "erstaunt, dass viele denken, ein solcher Transformationsprozess, der sei ganz einfach, und es gebe nur einen richtigen Weg. Insofern ist dieser Diskurs wichtig und auch der Diskurs innerhalb der Regierung fruchtbar." Es würden mehr Autos bestellt als geliefert werden können, so Wissing. Und das zeige ja, "dass es hier keines staatlichen Anreizes bedarf". Entscheidend sei, dass schnell eine Ladeinfrastruktur aufgebaut werde.

"Ich habe keine Emotionen, die ich damit verbinde. Ich möchte jeder und jedem ein überzeugendes Mobilitätsangebot machen. Ich finde das Fahrrad ein tolles Verkehrsmittel, vor allen Dingen die Möglichkeiten, die man heute mit dem Fahrrad hat."

Wissing sagte, er höre auch den Fahrradverbänden genau zu und sehe, dass es Dinge gibt, "die man besser machen kann": Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen schaffen oder auch Lückenschluss von Radwegen seien konkrete Beispiele, "die sinnvoll werden und nützlich sind". Seine bisherigen Kontakte mit Fahrradverbänden und Herstellern seien "sehr interessant" gewesen.

Wissing sagte, er habe bereits viele Gespräche geführt und sich mit "sehr vielen Details, auch was unser Streckennetz angeht, befasst". Er wolle, "dass das besser wird" und habe bei der Bahn Mitstreiter gefunden. "Wir wollen das jetzt eng miteinander abstimmen. Ich werde eine Steuerungsgruppe Deutsche Bahn einrichten im Bundesministerium für Digitales und Verkehr. Ich habe ja gesagt, es wird Chefsache."

Man müsse nun die wirklich konkreten Dinge in Angriff nehmen, "Weichen einbauen, Signalisierung in die Gegenfahrbahn, Gleiswechselbetrieb. All diese Dinge, das sind so konkrete, greifbare Projekte, auf die ich jetzt setze. Und daher kommt auch meine Zuversicht, dass sich was konkret verbessern wird."

Wissing sagte, dass er privat ein Hybrid-Auto fahre, allerdings "überwiegend elektrisch". Das werde zuhause in seiner privaten Garage aufgeladen. Nicht, weil es unterwegs nicht funktioniere - sondern weil er privat keine weiten Strecken fahre und die elektrische Reichweite in der Regel ausreiche.