Sie sind hier:

Mehr Einsatz für Wettbewerb - Monopolkommission für Aufspaltung der Bahn

Datum:

Wie kann der Wettbewerb auf der Schiene gefördert werden? Mit einer Zerschlagung der Bahn, sagt die Monopolkommission. Dafür solle sie in zwei Unternehmen aufgeteilt werden.

Niedersachsen, Hannover: Ein Mitarbeiter der Deutschen Bahn (DB) steht neben einem ICE-Zug an einem Gleis im Hauptbahnhof Hannover. Archivbild
Der Chef der Monopolkommission fordert die Aufspaltung der Deutschen Bahn.
Quelle: dpa

Die Monopolkommission fordert von der künftigen Bundesregierung mehr Einsatz für den Wettbewerb - und plädiert für eine Zerschlagung der Deutschen Bahn.

Die neue Bundesregierung sollte die vertikale Separierung der Deutschen Bahn AG in Angriff nehmen, das heißt eine Trennung der Infrastruktur vom eigentlichen Bahnbetrieb.
Jürgen Kühling, Vorsitzender der Monopolkommission

Das sagte der Vorsitzende der Monopolkommission, Jürgen Kühling, der "Süddeutschen Zeitung". "Wir haben eine große Verkehrswende vor uns, da wäre dies enorm wichtig", fügte er hinzu.

Dr. Martin Kagerbauer vom Institut für Verkehrswesen in Karlsruhe über die Mobilitätswende.

Beitragslänge:
8 min
Datum:

Kommission will zwei Unternehmen

Die Monopolkommission hat die Aufgabe, die Bundesregierung in Wettbewerbs- und Regulierungsfragen zu beraten. Künftig würde es, ginge es nach der Kommission, zwei voneinander unabhängige Unternehmen geben:

  • Die Deutsche Bahn, die weiterhin den Transport von Passagieren und Gütern organisiert und die Züge betreibt.
  • Eine Gesellschaft, die sich um das Schienennetz kümmert, es instand hält und ausbaut. Die Deutsche Bahn und ihre Konkurrenten würden dann für die Trassennutzung zahlen.

"Ein solcher Schritt wäre relativ einfach zu vollziehen", sagte Kühling.

FDP und Grüne: DB-Netze abtrennen von Zügen

In den Koalitionsgesprächen der Ampel-Parteien verfolgen Grüne und FDP einem "Spiegel"-Bericht zufolge den gemeinsamen Plan für eine grundlegende Neuaufstellung der Deutschen Bahn. Darüber hätten die Ampel-Parteien in dieser Woche bereits verhandelt, berichtete das Nachrichtenmagazin.

Diskutiert worden seien zwei Modelle, die auf eine Zerschlagung der Bahn in ihrer bisherigen Form hinausliefen: Der Bereich DB Netze, der die Schieneninfrastruktur, die Bahnhöfe und die Energieversorgung unterhält, solle vom Betrieb der Züge getrennt werden.

In der extremen Variante würde der Infrastrukturbereich in eine gemeinwohlorientierte, öffentliche Gesellschaft abgespalten. Damit blieben in der Konzernzentrale die drei Transportbereiche Regio-, Fern- und Güterverkehr übrig.

Staatsbeteiligung an Post und Telekom

Ein gemäßigtes Modell sieht dem Bericht zufolge die Bildung einer Holding vor, unter der dann der Netzbetrieb neben dem Zugbetrieb organisiert wäre. Formal bliebe die Einheit des Konzerns erhalten, die Umstrukturierung wäre weniger zeitaufwendig. Gegen eine Aufspaltung ist dem "Spiegel"-Bericht zufolge die SPD.

Gleichzeitig fordert die Monopolkommission einen Verkauf der bestehenden Staatsbeteiligungen an den ehemaligen Monopolisten Post und Telekom. An der Deutschen Post hält der Bund derzeit über die Staatsbank KfW etwa 21 Prozent, an der Deutschen Telekom mehr als 30 Prozent. Zusammen sind die beiden Aktienpakete an den Dax-Konzernen derzeit an der Börse fast 40 Milliarden Euro wert.

ZDFheute Update

Nachrichten | In eigener Sache - Jetzt das ZDFheute Update abonnieren 

Starten Sie gut informiert in den Tag oder Feierabend. Verpassen Sie nichts mit unserem kompakten Nachrichtenüberblick am Morgen und Abend. Jetzt bequem und kostenlos abonnieren.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.