Ex-Präsident Barack Obama spricht im heute journal über seine Amtszeit im Weißen Haus und was sein Nachfolger Joe Biden tun muss, um das politische System der USA zu reparieren.
Jeder Präsident startet nicht bei null, sondern ist von wirtschaftlichen, technologischen und sozialen Kräften abhängig. Das sagt der ehemalige US-Präsident Barack Obama im Interview mit Claus Kleber im heute journal.
Obama, der 2009 mit dem Wahlkampfslogan "HOPE" ("Hoffnung") ins Amt gewählt wurde, erklärt, warum er nicht all seine angestrebten Veränderungen in den USA durchsetzen konnte.
"Man kann nicht plötzlich um 90 Grad in eine oder eine entgegengesetzte Richtung gehen", so Obama weiter.
Spannungen in den USA gab es auch vor Donald Trump
In der Gesellschaft der USA habe es auch immer schon Spannungen gegeben zwischen progressiven Kräften und denen, "die die bestehenden Hierarchien und Privilegien, die in unserer Gesellschaft existierten, sehr geschützt haben". Diese seien nicht erst mit Donald Trump über die Vereinigten Staaten gekommen.
Obamas Fazit zu seiner und allgemein zur Präsidentschaft in den USA: "Es gibt eine Welt, wie du sie haben willst, und es gibt die Welt, wie sie ist. Und Ihre Aufgabe ist es, diese zu versöhnen."
Anlass für das Gespräch war unter anderem Obamas Buch "A Promised Land" ("Ein verheißenes Land"), das im vergangenen Jahr erschienen ist und auch in Deutschland in nur wenigen Wochen zum meistverkauften Buch des Jahres wurde.
Er habe das Buch auch geschrieben, um den Menschen zu beschreiben, wie Entscheidungen während seiner Amtszeit getroffen wurden.
Lesen Sie hier das im heute journal ausgestrahlte Interview. Eine ungekürzte Fassung des Gesprächs finden Sie am Ende dieses Beitrags:
Claus Kleber: Wenn man Ihr Buch liest, dann kommt einem ständig die Frage: Ist dieser Präsident in Kontrolle über den Lauf der Zeit oder wird er getrieben? Wenn Sie auf diese Jahre zurückblicken, war da mehr Getriebenwerden, als Sie erwartet hatten?
Barack Obama: Das ist eine Diskussion, die ich mit mir selber austrage, mit meinen Leuten, meinen Stäben und die Historiker sind ganz verrückt nach dieser Frage. Wie weit war das Schicksal? Wie weit war das seine Person? Da wühlen Sie gerne drin herum. Wie weit ist er da getrieben worden durch den breiteren wirtschaftlichen, technologischen, gesellschaftlichen Strom der Zeit. Meine Antwort ist: sowohl als auch. Ich beschreibe das auch im Buch.
Ich habe nicht mit einem weißen Blatt angefangen. Wir hatten schon 180.000 Soldaten im Irak und in Afghanistan, waren bereits voll eingebunden in diese Mission, Al-Qaida zu besiegen und ich habe ein Erbe übernommen - eines Gesundheitssystems, das weitestgehend privatwirtschaftlich abgestützt ist und viele Menschen ohne Krankenversicherung dastehen lässt. Wir schauen zurück auf ein Jahrhundert, in dem die Wirtschaft auf Autos aufgebaut ist, gerollt ist und mit billigem Öl gefahren ist. Wenn ich jetzt eine Politik gegen den Klimawandel machen wollte oder sicherstellen wollte, dass jeder eine Krankenversicherung hat oder die Kriege eben ausmerzen wollte, dann müsste ich in allen Fällen zunächst einmal mit der Vergangenheit umgehen.
Und ich glaube, so, wie ich das beschreibe, haben wir da eine Regierung, die Regierung der USA, die mich an einen Ozeandampfer erinnert. Das ist kein Schnellboot, da kann man am Ruder drehen, aber nicht sofort 90 Grad nach rechts oder links abbiegen. Sondern das geht 5-Grad-weise.
Wirtschaftliche Ungerechtigkeit, Ungleichheit, Fragen der Rassengerechtigkeit. Nein, dann hoffe ich, dass man in fünf Jahren die ersten kleinen Ausschläge sieht. Und die Dinge besser werden. Aber wenn du mittendrin bist, dann fühlt sich das quälend langsam an und man hat das Gefühl, dass man dauernd irgendwelche Eisberge rammt.
Kleber: Während Sie all das getan haben, wurde irgendwo, irgendwie da draußen im Land der Boden bereitet für die Enttäuschung. Die Abgeschlossenheit von Menschen, die sich selbst als patriotische, religiöse, konservative Amerikaner sehen. Die fühlten sich von Ihnen überhaupt nicht mehr vertreten. Das war dann der Boden, auf dem Donald Trumps Wahlsieg möglich wurde. Wie kann es sein, dass Sie das dauernd übersehen haben, diesen langsam hochkochenden Ärger?
Obama: Der Fall zeigt, wie man eine Vermutung / Annahme hat, die bedeutet, jeder Politiker kontrolliert die nationale Psyche zu 100 Prozent, das spricht aus ihrer Frage. Wenn sie 400 Jahre Rassenprobleme hatten, Zerrissenheit, Misstrauen von beiden Seiten, das können sie so schnell nicht mit einer Handbewegung überwinden. Kein Politiker in keinem Land wird jemals in der Lage sein, diese Dinge völlig zu entwirren. Ein Jahrhundert von Kulturkonflikten auszulöschen.
Nein, ich glaube, der Umstand, der hier möglicherweise hinzukam, und das ist nicht spezifisch amerikanisch, das haben sie auch in Europa, war die Finanzkrise 2009, 2008-2009. Denn sie erhöhte die Instabilität, die Ängste, die Sorgen und solche Konflikte werden in der Gesellschaft dann wahrscheinlicher, wenn die Menschen sich verunsichert fühlen. Wenn sie Angst haben, es könnte nach hinten gehen, sie könnten zurückgezwungen werden. Und sehr oft ist es doch so, dass die Politik sich auf starke Männer, auf Macht verlässt.
Und Donald Trump ist von einigen dieser Dinge nicht abgewichen. Und nehmen sie Orban in Europa oder Erdogan in der Türkei oder Duterte auf den Philippinen oder Putin in Russland. Da sehen sie solche Figuren, die die Rückkehr zum alten Glanz versprechen. Und dieser Ideenwettstreit hat nicht mit Trump begonnen und auch nicht geendet. Aber ich glaube Eines, unter dem Strich:
Kleber: Seit Ihr Buch herauskam, ist der 6. Januar passiert, der Sturm auf das Kapitol. Haben Sie sich so was in Ihren wildesten Träumen vorstellen können.
Obama: Nein, aber überrascht bin ich auch nicht angesichts des Ausmaßes der Empfänglichkeit, die dahinterstand, dass es zu diesem Aufruhr kommen konnte, in der Hauptstadt. Was mich überrascht hat, war eigentlich, wie wenig die Polizei, die Sicherheitskräfte vorbereitet waren auf solche Vorgänge in der Hauptstadt. Und das ist immer wieder angemerkt worden, seit es dazu kam.
Die Sicherheitskräfte waren viel besser vorbereitet auf friedliche Proteste, Stichwort Black Lives Matter im letzten Sommer, als jetzt auf solche Vorgänge in der Hauptstadt. Das sagt Einiges doch aus über diese lang anhaltenden Fragen und Probleme im Zusammenhang mit der Rassenproblematik in den USA.
Aber Claus, ich habe eines nicht erwähnt, aber im Buch tue ich das. Das möchte ich noch ansprechen. Das Aufkommen der rechtsorientierten sozialen Medien in Kombination mit Medien wie Fox. Wie sie Menschen füttern mit Informationen, aus meiner Sicht ist das völlig abgehoben von der Wirklichkeit, ist aber angelegt darauf, Zorn und Hass zu schüren.
Kleber: Aber dann hatte Donald Trump offenbar die bessere Erzählung, oder er hat sie besser rübergebracht. Jedenfalls hat er eine große mächtige Bewegung geschaffen. Und ihm ist es gelungen, den Kurs des Landes ganz schnell zu ändern.
Obama: Also, er ist ja auch nicht wiedergewählt worden, ich bin wiedergewählt worden. Zweitens: Seine Zustimmungsraten waren zu keinem Zeitpunkt so hoch, wie meine am Tiefpunkt. Selbst, wenn er an seinem höchsten Punkt war. Nein, wir neigen dazu, da gewisse Dinge zu überschätzen. Vielleicht den Einfluss, den er hatte, im Vergleich mit dem, was wir in acht Jahren zustande gebracht haben. 20 Millionen Menschen haben immer noch ihre Krankenversicherung, obwohl er versprochen hat, die in die Tonne zu treten. Wenn ich an das denke, was wir im Zusammenhang mit sauberer Energie gemacht haben, Kohlenstoffemissionen und so weiter. Das geht immer noch runter und da kann Biden wieder einsteigen, unabhängig von allem, was er dazu zu kommentieren hatte.
Wie Obama seine Ehrung mit dem Friedensnobelpreis 2009 erlebt hat, an welchen Problemen das politische System der USA krankt und welche Parallelen er auch zu den Machtverhältnissen in Europa und der Welt erkennt, sehen Sie in der ungekürzten Fassung des Interviews hier (36 Minuten):
