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Ukraine und Moldau : Barley warnt vor überstürztem EU-Beitritt

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Die stellvertretende EU-Parlamentspräsidentin Katarina Barley warnt vor einem überstürzten EU-Beitritt der Ukraine. Anforderungen dürften nicht zu locker ausgelegt werden.

Katarina Barley (SPD), Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, spricht während des Festakts "75 Jahre Rheinland-Pfalz" im Staatstheater Mainz.
Katarina Barley
Quelle: dpa

Nach der Empfehlung der EU-Kommission, die Ukraine und Moldau offiziell zu Kandidaten für den Beitritt zur EU zu ernennen, warnt die stellvertretende EU-Parlamentspräsidentin Katarina Barley vor Abstrichen bei den Aufnahmekriterien. "Überstürzte Beitritte darf es nicht geben. Wer einmal in der EU ist, kann nicht ausgeschlossen werden", sagte die SPD-Politikerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Das sehe man derzeit am Beispiel Ungarns, das die Rechtsstaatlichkeit systematisch aushöhle. "Umso wichtiger ist es, dass die für einen Beitritt festgelegten Kriterien wie zum Beispiel institutionelle Stabilität, funktionierende Marktwirtschaft und Rechtsstaatlichkeit voll und ganz erfüllt werden."

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat die Empfehlung der EU zu einem Beitritt der Ukraine begrüßt. Er sprach vom "größten Beitrag zu Europas Zukunft seit Jahren".

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1 min
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Barley: EU-Kandidatenstatus wäre Signal an Moskau

Mit einer Verleihung des Kandidatenstatus an die Ukraine komme man dem Land angesichts des russischen Angriffskriegs richtigerweise entgegen.

Der Kandidatenstatus wäre ein wichtiges Signal in Richtung Moskau, dass sich die EU nicht einschüchtern lässt, wenn es darum geht, unsere Werte zu verteidigen.
Katarina Barley, stellvertretende EU-Parlamentspräsidentin

Die damit verbundenen Anforderungen dürften aber nicht zu locker ausgelegt werden. Das sei auch mit Blick auf andere Beitrittskandidaten wichtig, die teils schon seit Jahren darauf warteten, dass ihre Verfahren vorangingen. "Denen sind wir eine Gleichbehandlung schuldig", betonte die stellvertretende EU-Parlamentspräsidentin.

Montage: Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj vor einem Blick auf das zerstörte Mariupol

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Barley begrüßt EU-Beitritt der Ukraine

Die EU-Kommission hatte den Mitgliedstaaten der Europäischen Union am Freitag empfohlen, die Ukraine zusammen mit dem Nachbarland Moldau als Beitrittskandidaten zu akzeptieren. Bei ihrem Gipfel in der kommenden Woche wollen die Staats- und Regierungschefs darüber beraten.

Ich bin mir ziemlich sicher, dass alle EU-Mitgliedstaaten gewillt sind, der Ukraine den Weg in die EU zu ebnen.
Katarina Barley, stellvertretende EU-Parlamentspräsidentin

Es möge "unterschiedliche Meinungen über den Zeithorizont" geben, aber "beim Ziel sind sich alle grundsätzlich einig".

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27. Juni 2022, Krementschuk: Ein Einkaufszentrum steht in Flammen, davor stehen Einsatzkräfte der Feuerwehr und PKWs auf einem Parkplatz.
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Der verzweifelte Kampf in der Ukraine geht weiter gegen ein Russland, dass militärisch überlegen ist. Katrin Eigendorf ist unterwegs mit einer Einheit der Territorialstreitkräften im Donbass, die …

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