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Co-Vorsitzender Bartsch - Linke will "soziales Gewissen" werden

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Die Linke werde "das soziale Gewissen" im Bundestag sein, so ihr Co-Vorsitzender Dietmar Bartsch im ZDF. Es gäbe noch große Defizite im Kampf gegen Corona und für Gerechtigkeit.

Das kommende Jahr mit seinen vier Landtagswahlen nannte Bartsch ein "Jahr der Konsolidierung" für die Linkspartei.

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Der Co-Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat im ZDF-Morgenmagazin auf den Mangel an Pflegerinnen und Pflegern in Deutschland aufmerksam gemacht. Er sehe "große Defizite in unserem Land". Dazu gehörte auch die unzureichende Ausstattung der Schulen mit Luftfiltern als Schutz vor Infektionen mit dem Coronavirus.

Ich hoffe, dass die neue Regierung – anders als davor - diese Mängel jetzt entschlossen beginnt, abzuräumen.
Dietmar Bartsch, Die Linke

Als Möglichkeit sprach Bartsch davon, Pflegerinnen und Pfleger mit Prämien wieder in den Beruf zu locken.

Bartsch: Bundesregierung muss "endlich langfristig agieren"

Allgemein wünsche sich Bartsch, dass "die Bundesregierung jetzt endlich langfristig agiert, damit wir diesem Virus den Kampf ansagen". Die Überlegungen der Ampel-Parteien beim Start ihrer Zusammenarbeit, im März einen "Freedom Day" zu planen, nannte Bartsch "unverantwortlich". Damals wurde über die Aufhebung aller Corona-Maßnahmen für den 20. März 2022 gesprochen, noch bevor die Infektionszahlen wieder stark angestiegen sind.

2022 wird "Jahr der Konsolidierung" für die Linke

Das kommende Jahr mit seinen vier Landtagswahlen (Saarland, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen) nannte Bartsch ein "Jahr der Konsolidierung" für die Linkspartei.

Man wolle "das soziale Gewissen im deutschen Bundestag sein" und die Themen einbringen, bei denen nach Bartschs Ansicht noch zu wenig getan wird: Es sei aktuell keine Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen geplant, auch keine Belastung der Superreichen. Eine Bürgerversicherung sei nicht angedacht und auch für die Stabilität der Rente müsse mehr getan werden.

Wir hatten ein sehr schweres Jahr 2021, jetzt geht es darum, die Ärmel hochzukrempeln und wieder geschlossen an den Start zu gehen.
Dietmar Bartsch, Die Linke

Bartsch: Zwölf Euro Mindestlohn ein "guter Schritt"

Die Pläne der Ampel-Koalition, den Mindestlohn auf zwölf Euro anzuheben, nennt Bartsch einen "guten Schritt". Seine Fraktion werde diesem Schritt zustimmen, auch wenn er noch nicht ausreichend sei. Auch bei zwölf Euro Mindestlohn würde man nach 45 Jahren Arbeit trotzdem in der Rente noch in die Grundsicherung fallen.

Beim Thema Klimaschutz sagte Bartsch, Es gehe nicht darum, nur über den CO2-Preis zu reden. Es müsse massiv mehr passieren, um den Klimawandel einzudämmen.

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