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Kabinettsumbildung in Bayern : Söder hofft auf CSU-Comeback

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Die Landtagswahl 2023 bezeichnet Markus Söder offen als "Schicksalswahl". Das gilt auch für ihn. Neue Minister und eine Ministerin sollen der CSU dringend Stimmen bringen.

 Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern, überreicht Ulrike Scharf (CSU), neue Familienministerin in Bayern, im Prinz-Carl Palais ihre Ernennungsurkunde.
Markus Söder (CSU) stellt das bayerische Kabinett neu auf.
Quelle: dpa

Markus Blume kam mit Krawatte. Das tun Generalsekretäre in diesen Zeiten eigentlich nicht mehr. Ein untrügliches Zeichen, dass es für ihn um mehr geht. Und Christian Bernreiter, der Landrat aus Niederbayern, streifte durch den steinernen Saal und sorgte unter den anwesenden Reportern für angeregte Gespräche. Was hätte wohl ein Landrat bei einer CSU-Fraktionssitzung verloren?

Er muss auf dem Weg zu seiner "Ernennung" sein, war die logische Schlussfolgerung. Bis zuletzt war geheim geblieben, wen Markus Söder neu in sein Kabinett berufen würde. Wohl auch deswegen, weil der CSU-Chef bei Fraktionssitzungen neuerdings auf ein großflächiges Handyverbot setzt. Klar ist: Für Söder geht es um viel.

In der Pandemie hat er sich als Macher inszeniert. Das hat ihm viel Sympathien eingebracht und beinahe auch die Kanzlerkandidatur. Doch nun wird die Kritik an Söder lauter.

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Neue Personalien sollen CSU Schub verleihen

Nach aktuellen Umfragen hat die sogenannte "Bayern-Koalition" aus CSU und Freien Wählern keine Mehrheit. Mit 36 Prozent liegt die CSU im Moment sogar unterhalb ihres Landtagswahlergebnisses von 2018 (37,2 Prozent). Markus Söder, der die CSU als Hoffnungsträger einer Generation junger Abgeordneter übernommen hatte, müsse 2023 "liefern", heißt es schon seit Langem aus Teilen der Fraktion.

Für den Comeback-Versuch setzt der Ministerpräsident also auf neue - vor allem männliche - Köpfe. "Es geht um Profil und Perspektive", so Söder. Aufgerückt sind vor allem Politiker, denen der CSU-Chef zutraut, wichtige Themen kraftvoll und glaubwürdig zu vertreten. Sowohl in den Stimmkreisen als auch in der medialen Öffentlichkeit.

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Die Corona-Krise hat die CSU inhaltlich ausgezehrt. Markus Söder, den viele in der Union für kanzlertauglich hielten, verliert zunehmend an Rückhalt.

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Hoffnung liegt auf Holetschek und Blume

Als "role model" für die "Neuen" darf Gesundheitsminister Klaus Holetschek gelten, den Söder nicht nur für sein Management in der Corona-Krise preist, sondern auch für seine Lust am politischen Angriffsspiel. Davon muss sich der bisherige CSU-Generalsekretär Markus Blume in seiner neuen Rolle als Wissenschaftsminister ein Stück weit lossagen.

Blume, der seinen Stimmkreis 2018 mit weitem Abstand gewonnen hatte, wird von Söder als eine Art Zukunftsbeauftragter ins Kabinett geholt. Der Münchner brachte der CSU die Online-Mitgliedschaft, sein Modernisierungskurs hat aber auch so Manchen an der Basis buchstäblich zurückgelassen.

Etwas für Stadt und Land

Während Markus Blume also "moderne", "digitale" Großstadtwähler ansprechen soll, kommt etwa dem Deggendorfer Landrat Christian Bernreiter die Aufgabe zu, im ländlichen Raum für CSU-Stimmen zu sorgen.

Der neue Minister für Verkehr, Bauen und Wohnen sei ein "local hero", so Markus Söder. Einen "lokalen Helden" wird es brauchen, stieß doch die Corona-Politik Söders bei Mittelständlern aber auch Bürgermeistern zunehmend auf scharfe Kritik. Hier muss viel Stimmenpotenzial gehoben werden.

Mayer wird neuer CSU-Generalsekretär

Eine Überraschung ist die Berufung des Bundestagsabgeordneten und Innenpolitik-Experten Stephan Mayer zum CSU-Generalsekretär. Mayer war Innenstaatssekretär bei Horst Seehofer und gilt selbst für CSU-Verhältnisse als eher konservativ. Das Talkshow-Format, nicht unwichtig für einen CSU-Generalsekretär, beherrscht Mayer aus dem ff.

Jedoch könnte seine Berufung auch ein Indiz dafür sein, dass es Markus Söder mit der Modernisierung der CSU ein Jahr vor der Landtagswahl auch nicht zu weit treiben will. Die Debatten um das Artenschutz-Volksbegehren in Bayern oder die Frauenquote haben in der Partei tiefe Spuren hinterlassen.

Ulrike Scharf als einzige Frau im neuen Kabinett

Wie Markus Söder gehörte auch seine neue Sozialministerin, Ulrike Scharf, zu den Verfechterinnen der Frauenquote. Scharf, die bis 2018 Umweltministerin in Bayern war, ist die einzige Frau, die Söder neu in sein Kabinett holt. In ihrer Funktion als Vorsitzende der Frauen-Union habe sie wertvolle Beiträge für die Partei geleistet, so Söder. "Ein Beispiel dafür, dass auch ein Comeback funktionieren kann."

Das Logo der CSU.

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