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Aufruf zu Massenstreiks - Belarus: Oppositionelle gründet neue Partei

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In Belarus hat die Oppositionelle Maria Kolesnikowa die Gründung einer neuen Partei bekanntgegeben. Gleichzeitig ruft die Opposition heute zu einem Massenstreik auf.

In Belarus haben Regierungsgegner um die Oppositionelle Maria Kolesnikowa die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Gleichzeitig rufen sie zu einem landesweiten Streik auf.

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Die Demokratiebewegung in Belarus um die Oppositionelle Maria Kolesnikowa hat die Gründung einer Partei zur Erneuerung des Landes bekanntgegeben. Die politische Kraft mit dem Namen "Wmestje" - zu Deutsch: Miteinander - solle den Menschen, die Veränderungen wollten, eine Basis geben, sagte die 38-Jährige.

Kolesnikowa hat viele Jahre von Stuttgart aus internationale Kulturprojekte gemanagt und lebt seit einigen Monaten wieder dauerhaft in Minsk. Sie gilt als eines der wichtigsten Gesichter in der Bürgerbewegung gegen den umstrittenen Staatschef Alexander Lukaschenko.

Kolesnikowa arbeitet für den Ex-Bankenchef Viktor Babariko, der für das Präsidentenamt kandidieren wollte. Lukaschenko ließ ihn aber vor der Wahl verhaften, das Strafverfahren gilt als politisch motiviert.

In Minsk sind heute erneut tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Staatschef Lukaschenko zu demonstrieren. Es soll zu dutzenden Festnahmen gekommen sein.

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Opposition fordert freie und faire Neuwahlen in Belarus

Die Demokratiebewegung fordert den Rücktritt von "Europas letztem Diktator", wie Lukaschenko genannt wird. Ziele sind außerdem die Freilassung aller politischen Gefangenen sowie faire und freie Neuwahlen.

Unklar war zunächst das Programm der Partei, die nun erst eine Registrierung beantragen will. In Belarus gibt es bisher keine Parteien im üblichen Sinne mit einem starken eigenen Profil.

Im EU-Parlament äußert sich Swetlana Tichanowskaja in einer Video-Schalte zur Lage in Belarus. Grundrechte müssten gewahrt werden, so die belarussische Oppositionsführerin.

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"Größter Massenstreik in der Geschichte des Landes" angekündigt

Die Opposition hat zudem einen landesweiten Massenstreik angekündigt. Damit will sie den Druck auf den umstrittenen Staatschef Alexander Lukaschenko weiter erhöhen. Am Dienstag soll niemand zur Arbeit gehen, hieß es in einer Ankündigung. "Wir laden alle ein, Solidarität zu zeigen und die Arbeit einzustellen." Die Organisatoren nannten es "den größten Massenstreik in der Geschichte des Landes".

In Belarus gibt es seit rund drei Wochen Streiks und Proteste, denen sich Hunderttausende Menschen angeschlossen haben. Auslöser war die von Fälschungsvorwürfen überschattete Wahl, bei der sich Lukaschenko mit mehr als 80 Prozent der Stimmen zum Wahlsieger erklären ließ. Der 66-Jährige ist bereits seit 26 Jahren an der Macht, der Wahlsieg wäre der sechste in Serie. Die Demokratiebewegung sieht die Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja als Gewinnerin der Wahl. Diese ist nach Litauen ins Exil geflüchtet.

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