Tausende Migranten sind seit August illegal über Polen und Belarus nach Deutschland geflüchtet. Die Bundesregierung sucht Lösungsansätze. Polen kündigte eine "solide Barriere" an.
Quelle: dpa
Auf der neuen Fluchtroute über Belarus und Polen sind nach Angaben der Bundespolizei seit August bereits mehr als 4.300 Menschen unerlaubt nach Deutschland eingereist.
Bundesinnenministerium berät über Maßnahmen
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hatte im Mai als Reaktion auf verschärfte Sanktionen der Europäischen Union angekündigt, Migranten nicht mehr an der Weiterreise nach Polen und ins Baltikum zu hindern.
In Belarus kommen Flüchtlinge an, die in der Mehrzahl nach Westeuropa wollen, auch nach Deutschland.
Das Bundesinnenministerium erklärte auf Anfrage, man beobachte die Entwicklung sehr aufmerksam. Die Bundespolizei treffe die erforderlichen Maßnahmen, insbesondere im Rahmen der Schleierfahndung.
Noch liefen die Gespräche, deshalb könne die Bundesregierung keine Details bekanntgegeben, hieß es weiter.
Asylzentren weiten Kapazitäten aus
Nach Zahlen der Bundespolizei wurden von Januar bis Juli 2021 nur 26 Personen mit Bezug auf die Belarus-Route registriert. Im August seien es hingegen 474 und im September bereits 1.914 Personen gewesen. In diesem Monat wurde diese Zahl schon jetzt übertroffen: Mit Stand 11. Oktober stellten Bundespolizisten 1.934 Menschen fest, die unerlaubt über Belarus und Polen nach Deutschland eingereist waren.
Weil immer mehr Geflüchtete illegal über Belarus in die EU kommen, will Polen einen Grenzzaun zum Nachbarland bauen. Viele Geflüchtete sitzen nun zwischen Polen und Belarus fest.
Vor allem in Brandenburg füllen sich die Asylzentren. Derzeit beherberge man 2.600 Menschen an diversen Standorten, sagte Olaf Jansen, Leiter der Zentralen Ausländerbehörde in Eisenhüttenstadt.
Die übliche Kapazität von 3.500 Plätzen sei mittels beheizter Zelte kurzfristig auf 4.600 aufgestockt worden. Wahrscheinlich werde man auf 5.000 Plätze hochgehen. Überfüllt seien die Einrichtungen aber nicht.
Polen will Grenze zu Belarus dauerhaft befestigen
Der polnische Innenminister Mariusz Kaminski kündigte an, die Grenze zu Belarus dauerhaft zu befestigen, und zwar mit einer "soliden, hohen Barriere, die mit einem Überwachungssystem und Bewegungsmeldern" ausgerüstet werde. Das 366 Millionen Euro teure Projekt muss noch vom polnischen Parlament gebilligt werden.
Quelle: ZDF
Polen hat bereits Ende August mit dem Bau eines provisorischen Zauns entlang der Grenze zu Belarus begonnen. Dabei handelt es sich um einen Stacheldrahtverhau von etwa 2,50 Metern Höhe, der von Soldaten der polnischen Armee errichtet wird.
- Spannungen an der polnischen Grenze
Hunderte Soldaten und Dutzende Migranten: Das ist die Situation an der polnisch-belarussischen Grenze. Das Migrationsproblem über Belarus ist nicht nur in Litauen zu spüren.