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Belgien: De Croo soll Regierungschef werden

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Liberaler - Belgien: De Croo soll Regierungschef werden

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Die Sieben-Parteien-Koalition steht und ist sich einig: Der Liberale De Croo soll Ministerpräsident von Belgien werden. Fast 500 Tage nach der Wahl.

Der bisherige Finanzminister Alexander De Croo.
Der bisherige Finanzminister Alexander De Croo.
Quelle: Thierry Roge/BELGA/dpa

Sechzehn Monate nach der Parlamentswahl in Belgien haben sich sieben Parteien auf eine neue Regierungskoalition geeinigt - 16 Monate nach der Parlamentswahl von 2019. Das bestätigte der Königspalast am Mittwoch. Neuer Ministerpräsident soll der flämische Liberale Alexander De Croo werden, meldeten belgische Medien übereinstimmend. "Alles deutet in diese Richtung", verlautete aus Regierungskreisen. Eine offizielle Bestätigung stand zunächst noch aus.

Vereidigung am Donnerstag

De Croo hatte zusammen mit einem zweiten Unterhändler, dem wallonischen Sozialdemokraten Paul Magnette, den Auftrag des Königs zur Regierungsbildung. Beide hätten den König von der Einigung unterrichtet, teilte der Palast mit. Die neue Regierung solle am Donnerstag im Parlament eingesetzt werden.

Der 44-jährige De Croo ist seit 2012 Vizepremier und war zuletzt auch Finanzminister. Der liberale Politiker aus Vilvoorde nahe Brüssel ist Wirtschaftsingenieur und arbeitete zwischen 1999 und 2006 für eine große Unternehmensberatung.

"Ausgezeichnete Wahl"

De Croo sagte bei einem Auftritt mit Magnette, die neuen Koalitionspartner hätten etwas geschafft, was lange unmöglich ausgesehen habe. Magnette nannte De Croo eine "ausgezeichnete Wahl" für das Amt des Regierungschefs. Die sehr lange Regierungsbildung habe bei den Bürgern Vertrauen gekostet, das es nun wiederzugewinnen gelte.

De Croo und Magnette schafften eine Vereinbarung von sieben Parteien für eine sogenannte Vivaldi-Koalition. Beteiligt sind die Grünen, die Liberalen und die Sozialdemokraten aus beiden Landesteilen sowie die flämischen Christdemokraten. Nicht dabei sind die flämischen Nationalisten der N-VA, die bei der Wahl im Mai 2019 mit 16 Prozent stärkste Kraft wurde. Auch der rechtsextreme Vlaams Belang (zwölf Prozent) ist nicht beteiligt. Die künftigen Regierungsparteien aus Flandern würden weniger als die Hälfte der dortigen Wählerstimmen vertreten. Dagegen hatten Demonstranten am Sonntag protestiert.

Der Name Vivaldi nimmt Bezug auf die Farben der beteiligten Parteien: Grün, Rot, Orange und Blau. Sie erinnern an die vier Jahreszeiten - und damit an das wohl bekannteste Werk des Komponisten Antonio Vivaldi.

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