Nach den Beratungen im Parlament ändern sich einige Corona-Regeln für den Herbst nochmal. Im Flugzeug soll es keine Maskenpflicht mehr geben, in Arztpraxen soll sie kommen.
Quelle: AP (Symbolbild)
Die Corona-Maskenpflicht in Flugzeugen von und nach Deutschland soll zum Herbst vorerst entfallen. Die zunächst weiterhin im Infektionsschutzgesetz vorgesehene Vorgabe zum Tragen von FFP2-Masken an Bord soll noch gestrichen werden. Die Ampel-Fraktionen einigten sich darauf, die Regeln an die Empfehlungen der europäischen Flugbehörden anzupassen. Das bestätigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gegenüber dem ZDF. Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland darüber berichtet.
Maskenpflicht in Arztpraxen kommt
Zugleich soll aber im Gesetz bundesweit festgelegt werden, dass außer in Fernzügen, Kliniken und Pflegeheimen auch in Arztpraxen eine FFP2-Maskenpflicht gilt.
"Impfen und Masken bleiben der beste Schutz gegen die erwartete Omikron-Welle. Deswegen setzen wir beides ein", sagte Lauterbach der dpa. Auch in Arztpraxen solle daher Maske getragen werden. Empfohlen bleibe die Maske aber auch im Flugzeug. "Das ist keine Frage von Vorschriften, sondern der Vernunft." Laut dem bestehenden Gesetz gilt die Maskenpflicht im Flugzeug noch bis zum 23. September.
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FDP gegen Maskenpflicht in Flugzeugen
Für ein Ende der Maskenpflicht in Flugzeugen hatte sich in den parlamentarischen Beratungen zu den Corona-Regeln für den Herbst die FDP stark gemacht. Vorgesehen ist für den Flugverkehr nun, dass die Bundesregierung eine Maskenpflicht für Passagiere und Bordpersonal durch eine Verordnung ohne Zustimmung des Bundesrates verhängen kann, wie aus einem der dpa vorliegenden aktuellen Entwurf hervorgeht. Genannt werden FFP2-Masken oder einfachere OP-Masken.
Der Bundestag soll die Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz für den Herbst an diesem Donnerstag beschließen. Das Kabinett hatte einen Entwurf auf den Weg gebracht, der vom 1. Oktober bis 7. April 2023 generell wieder weitergehende Regeln zu Masken und Tests vorsieht. Die Länder sollen weitere Schutzauflagen verhängen und bei kritischer Lage ausweiten können. Lauterbach sagte:
Der Minister verwies auf gesetzliche Grundlagen, neue Impfstoffe, wirkungsvolle Medikamente und einen vorgesehenen besseren Überblick über die Pandemie.
FFP2-Masken in Fernzügen künftig Pflicht
Für Flugzeuge und Fernzüge sah das Konzept von Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann (FDP) ursprünglich vor, dass dort in der Regel FFP2-Masken Pflicht sein sollen - und nicht mehr wie bisher auch einfachere OP-Masken möglich sind. Für Fernzüge soll dies auch so kommen.
Für Busse und Bahnen im Nahverkehr sollen weiterhin die Länder Maskenpflichten regeln können. Sie konnten dies bisher auch für Arztpraxen festlegen - für diese soll die Maskenpflicht nun künftig ebenfalls direkt über das Bundesgesetz geregelt werden.
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