In der Berliner Polizei soll es in einer Chatgruppe menschenverachtende Nachrichten gegeben haben. Nun wird ermittelt - nicht nur behördenintern.
Quelle: dpa
Die Staatsanwaltschaft in Berlin ermittelt gegen 26 Polizeischüler wegen menschenverachtender Chat-Nachrichten. Eine Dienstkraft der Polizei Berlin habe derartige Nachrichten in einer Chatgruppe festgestellt und dies zur Anzeige gebracht, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. In der Gruppe seien von einigen Mitgliedern Memes mit entsprechenden Inhalten geteilt worden.
Nach internen Ermittlungen durch den polizeilichen Staatsschutz habe es Durchsuchungen gegeben, bei denen Beweismittel beschlagnahmt wurden.
Rechtsextreme Chatgruppen bei der Polizei in vergangenen Wochen aufgedeckt
Zugleich seien Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Auch wenn diese aufgrund der laufenden Strafermittlungen erst einmal ruhten, würden bereits jetzt weitere dienstrechtliche Maßnahmen geprüft, hieß es. In den vergangenen Wochen hatte die Aufdeckung rechtsextremer Chatgruppen von Polizisten mehrfach für Schlagzeilen gesorgt.
Die Aufdeckung rechtsextremer Chatgruppen bei der Polizei Nordrhein-Westfalens schlägt Wellen – über die Landesgrenzen hinaus. In Berlin wird über notwendige Konsequenzen gestritten.
Slowig: Verfassungstreue Grundlage für Polizisten
Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik kündigte im aktuellen Fall an, die neben dem Strafverfahren erforderlichen Maßnahmen unverzüglich und konsequent zu ergreifen und umzusetzen.
Dank eines Hinweisgebers aus den eigenen Reihen und dem offenen Umgang mit dem Sachverhalt "ist es uns nun möglich, konkret diejenigen ausfindig zu machen, deren Einstellung nicht mit der Rolle und dem Selbstverständnis der Polizei Berlin vereinbar ist", sagte Slowik: "Klar ist: Die Verfassungstreue ist unumstößliche Grundfeste des Polizeiberufes."