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Acht Pop-up-Radwege unzulässig

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Verwaltungsgericht Berlin - Acht Pop-up-Radwege unzulässig

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Corona hat die Entstehung von sogenannten Pop-up-Radwegen in vielen Städten beschleunigt. Das Verwaltungsgericht Berlin gab jetzt einem Eilantrag gegen die Radwege statt.

Pop-Up-Radweg auf dem Kottbusser Damm zum Schutz der Radfahrer
Elf Kilometer solcher Pop-up-Radwege sind in Berlin in den vergangenen Wochen im Schnellverfahren entstanden.
Quelle: imago/Petra Schneider

In Berlin müssen acht sogenannte Pop-up-Radwege wieder entfernt werden. Das hat das Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren entschieden. "Wegen ernstlicher Zweifel an der Rechtmäßigkeit", hieß es in einer Mitteilung des Verwaltungsgericht am Montag.

Verwaltungsgericht: Voraussetzungen nicht gegeben

Die Voraussetzungen für die Einrichtung der Radwege in der Corona-Pandemie seien aus Sicht des Berliner Verwaltungsgerichts nicht gegeben. Die Einrichtung befristeter Radwege sei zwar prinzipiell möglich. Allerdings dürften Radwege nur dort angeordnet werden, wo die Sicherheit und Belastung des Verkehrs "ganz konkret auf eine Gefahrenlage" hinwiesen - und die Anordnung damit zwingend erforderlich sei.

Eine solche Gefahrenlage sei nicht dargelegt worden. Auch könne die Corona-Pandemie nicht zum Anlass genommen werden, die Pop-up-Radwege einzurichten, da es sich dabei nicht um "verkehrsbezogene Erwägungen" handle.

Fahrräder und Radwege bekommen immer mehr Platz. Dank Corona-Krise gibt es in vielen Städten nun sogenannte Pop-Up-Radspuren.

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Wegen Corona-Pandemie: Berlin hatte Radwegnetz angepasst

Die Senatsverwaltung von Senatorin Regine Günther (Grüne) hatte die Radwege in der Corona-Krise eingerichtet. Die Begründung: In der Pandemie sei es erforderlich, die systemrelevante Mobilität zu gewährleisten. Ein Großteil der Berliner habe kein Auto und der Mindestabstand in öffentlichen Verkehrsmitteln sei kaum einzuhalten. Diese Umstände würden die Einrichtung der Pop-up-Radwege rechtfertigen.

Gegen den Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts ist eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg möglich.

Pop-up-Radwege als vorgezogene Projekte

Bei den Pop-up-Radwegen handelt es sich um Radwege mit einer temporären Genehmigung. Laut Senatsverwaltung seien die in den vergangenen Wochen zügig eingerichteten Radwege aber bereits im Vorfeld geplant gewesen. Im Zuge der Corona-Pandemie sei die Realisierung der Projekte lediglich zeitlich vorgezogen worden.

Zuletzt hatte der ADAC den Rückbau der Pop-up-Radwege gefordert. Mit der Einrichtung der Wege habe man eine Notsituation wie die Corona-Pandemie genutzt, um Partikularinteressen durchzusetzen.

Ein Mann fährt auf einem Radweg in Berlin. Neben ihm fahren Autos auf der Straße. In Berlin gibt es 964 Kilometer Radwege.

Beschleunigt durch Corona -
Pop-up-Radwege teilen Berlins Straßen neu auf
 

Radwege tauchen in Berlin praktisch über Nacht auf. Geplant waren sie schon lange – jetzt wirkt Corona als Beschleuniger. Und die Radstreifen sollen bleiben.

von Hansjürgen Piel, Berlin
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