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Militärische Rückendeckung - Biden: Würden Taiwan gegen China verteidigen

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Hickhack im Weißen Haus um die Taiwan-Strategie: Zuerst sagt Biden militärischen Beistand im Fall eines Angriffs von China zu - dann rudert er wieder zurück. Und nun?

Falls Taiwan von China angegriffen werden sollte, wird die USA militärische Unterstützung leisten, so US-Präsident Joe Biden. ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen über den Konflikt.

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Die USA würden Taiwan nach Worten von Präsident Joe Biden im Falle eines chinesischen Angriffs verteidigen. Die US-Regierung habe eine "Verpflichtung", dies zu tun, sagte Biden am Donnerstagabend im TV-Sender "CNN".

Die USA suchten keinen Konflikt mit China, aber Peking müsse verstehen, "dass wir keinen Schritt zurück machen werden, dass wir unsere Positionen nicht ändern werden", sagte Biden.

Die militärischen Spannungen zwischen Peking und Taipeh nehmen zu. Peking möchte Taiwan, das sich 1949 von China abgespalten hatte, wieder mit dem Festland vereinigen - notfalls auch mit militärischer Gewalt.

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Pressesprecher bestätigt Bidens Aussagen nicht

Kurze Zeit später hörte sich das in einem Presse-Statement allerdings wieder anders an. Ein Sprecher stellte klar, dass Biden keine Veränderungen der bisherigen Richtlinie verkündete. Die Frage, ob Präsident Biden sich versprochen hatte, blieb unkommentiert.

"Die US-amerikanische Verteidigungsbeziehung mit Taiwan wird vom Taiwan Relations Act geleitet. Wir halten unsere Verpflichtungen dazu ein, wir werden Taiwans Selbstverteidigung weiterhin unterstützen und wir werden weiterhin jeglichen unilateralen Veränderungen des Status Quo widersprechen", hieß es weiter.

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Peking sieht Taiwan als Teil Chinas

Die kommunistische Führung in Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet - was bislang vor allem Waffenlieferungen bedeutete. Die Frage nach einem militärischen Beistand im Angriffsfall wurde meist bewusst offengelassen.

Nach der Frage eines Bürgers zu dem Thema hakte CNN-Moderator Anderson Cooper bei der Town Hall in Baltimore nach und fragte Biden mit Blick auf China: "Sagen Sie, dass die Vereinigten Staaten Taiwan verteidigen würden, falls es versuchen würde, anzugreifen?" Biden antwortete daraufhin: "Ja, wir haben eine Verpflichtung, das zu tun."

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Wird Taipeh zum engen US-Verbündeten?

Eine solche militärische Beistandserklärung durch die USA war in Asien bislang eher den engen Verbündeten Japan und Südkorea vorbehalten, wo die US-Streitkräfte auch jeweils eine bedeutende Militärpräsenz haben.

Zuletzt hatten sich die Spannungen um Taiwan deutlich verstärkt. Eine Rekordzahl chinesischer Militärflugzeuge war wiederholt in Taiwans Identifikationszone zur Luftverteidigung (ADIZ) eingedrungen, um die Luftabwehr auf die Probe zu stellen.

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