Zum Jahrestag von George Floyds Tod hat US-Präsident Biden dessen Familie getroffen. Biden mahnte dabei weitere Maßnahmen gegen Rassismus an.
Ein Jahr nach der Tötung des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz ist US-Präsident Joe Biden mit Angehörigen des Opfers zusammengekommen. Das Weiße Haus teilte mit, an dem Treffen in Washington am Jahrestag von Floyds Tod habe auch Vizepräsidentin Kamala Harris teilgenommen.
Biden will Rassismus bekämpfen: "Wir müssen handeln"
Biden zeigte sich bereits vor dem rund einstündigen Gespräch hinter verschlossenen Türen im Weißen Haus beeindruckt vom "außergewöhnlichen Mut" der Familie. Die Verurteilung des weißen Polizisten Derek Chauvin wegen Floyds Tod im vergangenen Monat "war ein Schritt in Richtung Gerechtigkeit - aber wir können nicht dabei stehen bleiben", schrieb der Präsident auf Twitter. Und weiter: "Wir müssen handeln."
Verwandte Floyds pochten am Dienstag in Washington auf eine Polizeireform im Kampf gegen Rassismus in Amerika. George Floyds Bruder Philonise rief dabei auch zur Zusammenarbeit auf:
"Wenn man Bundesgesetze machen kann, um den nationalen Vogel, den Weißkopfseeadler, zu schützen, dann kann man auch Bundesgesetze machen, um 'People of Color' zu schützen", erklärte er weiter.
Für die Aktivistin Marcia Howard war der Tod von George Floyd mehr als nur eine schreckliche Geschichte in den Nachrichten: Sie kann den Tatort von ihrem Fenster aus sehen.
Republikaner stemmen sich bislang gegen Bidens Polizeireform
Auch Biden selbst drängte den Kongress, rasch eine nach Floyd benannte Polizeireform zu verabschieden.
Nach dem Repräsentantenhaus müsse auch der Senat für den sogenannten "George Floyd Justice in Policing Act" stimmen. Biden sagte, er setze auf eine Einigung zwischen seinen Demokraten und den oppositionellen Republikanern, die sich bislang gegen eine weitgehende Reform stemmen: "Ich hoffe, dass sie schnell ein Gesetz auf meinen Schreibtisch schicken."
Zudem kündigte das Weiße Haus am Dienstag eine Reise Bidens nach Tulsa im Bundesstaat Oklahoma am 1. Juni an - dem Jahrestag eines rassistischen Pogroms in der Stadt. Vor genau 100 Jahren hatten dort Mobs weißer Angreifer unzählige von Schwarzen betriebene Unternehmen zerstört, Hunderte Häuser gingen in Flammen auf. Dutzende Schwarze wurden getötet, Hunderte verletzt.
Welche Änderungen sieht die angestrebte Polizeireform vor?
- Die Regierung soll Anreize für das Verbot von Würgegriffen bei Polizeieinsätzen schaffen.
- Die Immunität von Polizisten soll eingeschränkt werden, um Strafverfolgung nach unzulässiger Gewaltanwendung zu erleichtern.
- Unter der Ägide des Justizministeriums soll eine nationale Datenbank für polizeiliches Fehlverhalten aufgebaut werden. Damit soll erschwert werden, dass gewalttätige Polizisten nach einer Entlassung bei anderen Polizeibehörden anheuern.
Gedenkveranstaltungen in mehreren US-Städten
Floyds Tod am 25. Mai 2020 in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota hatte in den USA Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst, die über Monate anhielten. Biden war damals Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten. Er hat den Kampf gegen Rassismus zu einem der zentralen Anliegen seiner Amtszeit erklärt.
In vielen US-Städten wurde am Dienstag an Floyds Tötung durch den weißen Polizisten Derek Chauvin erinnert. In New York ging Bürgermeister Bill de Blasio zusammen mit dem Bürgerrechtsaktivisten Al Sharpton neun Minuten und 29 Sekunden lang auf die Knie. So lange hatte Chauvin dem wegen Falschgeldverdachts festgenommenen Floyd sein Knie in den Nacken gedrückt, obwohl dieser wiederholt klagte, er bekomme keine Luft mehr.
- Was der Tod von George Floyd verändert hat
"I can’t breathe" - der Satz von George Floyd ging vor einem Jahr um die Welt und war der Anlass für die weltweiten Black-Lives-Matter Proteste. Was hat sich seitdem bewegt?
