Macron zu Staatsbesuch bei Biden eingetroffen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist zu einem Staatsbesuch in Washington eingetroffen. Macron und seine Ehefrau Brigitte landeten auf dem Militärflugplatz Andrews Air Force Base im Staat Maryland.

Für US-Präsident Joe Biden ist Macron der erste Staatsgast seit seinem Amtsantritt im Januar 2021. Damit kehrt das Weiße Haus wieder zu diplomatischem Gepränge zurück, auf das wegen der Corona-Pandemie verzichtet werden musste.

Bei ihrem für Donnerstag geplanten Treffen im Weißen Haus dürften Macron und Biden eine Vielzahl von Themen beschäftigen: das iranische Atomprogramm, der wachsende Einfluss Chinas im Indopazifik-Raum und Sorgen um die Sicherheitslage in der Sahelzone, wie aus US- und französischen Regierungskreisen verlautete.

Doch am stärksten dürften sich die beiden mit dem russischen Krieg gegen die Ukraine befassen. Sowohl Biden als auch Macron ist daran gelegen, die wirtschaftliche und militärische Hilfe für die Regierung in Kiew aufrechtzuerhalten. Allerdings hat sich Biden von der Aufforderung Macrons an die Ukraine distanziert, Friedensgespräche mit Russland wiederaufzunehmen. Diese Entscheidung müsse allein bei Kiew liegen, sagte der US-Präsident.

Neben Gesprächen im Oval Office ist ein glamouröses Dinner mit den Präsidentenehepaaren der USA und Frankreichs vorgesehen und eine gemeinsame Pressekonferenz. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats des Weißen Hauses, John Kirby, würdigte Macron als den bisher "dynamischsten Staatschef" des ältesten Verbündeten der USA.

Mit Blick auf das Geschehen in der Ukraine, im Indopazifik und die Spannungen mit Peking spiele Paris eine zentrale Rolle, sagte Kirby. Daher finde Biden, dass Frankreich das richtige Land für eine Wiederaufnahme von Staatsbesuchen sei.

Es gibt auch weitere Spannungen im bilateralen Verhältnis. Absehbarer Konfliktpunkt wird der sogenannte Inflation Reduction Act sein, das Inflationsbekämpfungsgesetz, mit dem die USA ihre Industrie ankurbeln und gegenüber ausländischen Wettbewerbern bevorzugen wollen.

Zwar forderte Frankreich als Gegenmaßnahme bereits Schritte zur Bevorzugung europäischer Firmen - allerdings rechnet sich Macron dem Vernehmen nach wenig Chancen aus, die amerikanischen Pläne komplett zu stoppen. Vielmehr hofft er wohl darauf, bei Biden Ausnahmeregelungen für eine Reihe von europäischen Industrien zu erwirken, wie dies bereits mit Mexiko und Kanada vereinbart wurde.

Im vergangenen Jahr rief Macron zudem vorübergehend den französischen Botschafter in den USA zurück, nachdem das Weiße Haus einen Deal zum Verkauf atombetriebener U-Boote aus US-Produktion an Australien verkündete.

Die Australier kündigten dafür einen milliardenschweren Vertrag für einen lange vorgesehenen Kauf dieselbetriebener U-Boote eines französischen Rüstungskonzern auf, was die Regierung in Paris zutiefst empörte. Inzwischen scheint sich das amerikanisch-französische Verhältnis aber weitgehend entspannt.

Der französische Regierungssprecher Olivier Véran sagte am Dienstag, dass Macron einen zweiten Staatsbesuch in den USA absolviere, sei "ein starkes Symbol der Partnerschaft zwischen Frankreich und den Vereinigten Staaten".

Macron war bereits 2018 zu einem Staatsbesuch in den USA. Damals wurde er von Präsident Donald Trump empfangen. Für Mittwoch hat Macron unter anderem einen Besuch der Nasa-Zentrale mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris geplant. Nach einem privaten Treffen mit Biden am Donnerstag findet das Staatsdinner für Macron und seine Frau Brigitte statt. Dabei sorgt Grammy-Preisträger Jon Batiste für die Unterhaltung.