Nach Tagen neuer Gewalt in der Ostukraine wächst die Sorge vor einer weiteren Eskalation. Frankreich hat ein Spitzentreffen vorgeschlagen - der Kreml antwortet verhalten.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Sonntag in mehreren Telefonaten einen Weg zur Deeskalation im Russland-Ukraine-Konflikt gesucht. Auf ein Telefonat mit Russlands Präsident Wladimir Putin am Vormittag folgte ein Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Telefonisch beriet sich Macron anschließend mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), US-Präsident Joe Biden sowie dem britischen Präsidenten Boris Johnson, wie es in Paris hieß. Es folgte am späten Sonntagabend ein zweites Gespräch mit dem Kremlchef.
Biden und Putin stimmten dem Vorschlag des französischen Präsidenten zu, ein Gipfeltreffen zwischen den USA und Russland zur Ukraine-Krise abzuhalten, teilte das Büro des französischen Präsidenten im Anschluss mit. Auch die USA bestätigten, dass Biden dem Vorschlag "im Prinzip" zugestimmt habe.
„Die Stimmung ist angespannt“, so ZDF-Korrespondent Axel Storm in Kiew. ZDF-Korrespondent Christian Semm in Moskau sagt, er habe kein Gefühl von Kriegsstimmung.
Blinken und Lawrow sollen Gipfeltreffen im Russland-Ukraine-Konflikt vorbereiten
"Präsident Biden hat grundsätzlich einem Treffen mit Präsident Putin zugestimmt...wenn es nicht zu einer Invasion kommt", erklärte Bidens Pressesprecherin Jen Psaki am Sonntagabend (Ortszeit). Im Falle eines Einmarsches drohte die US-Regierung Moskau erneut mit Sanktionen. Man sei bereit, schnelle und schwerwiegende Schritte zu unternehmen, sollte Russland den Krieg wählen.
Der Inhalt des Gipfels solle am Donnerstag von US-Außenminister Antony Blinken und seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow bei einem Treffen bestimmt werden.
Kreml dämpft Hoffnungen auf Ukraine-Gipfel von Putin und Biden
Der Kreml hat Hoffnungen auf ein baldiges Treffen von Putin mit seinem US-Kollegen Biden zur Entspannung des Konflikts jedoch gedämpft. "Es gibt soweit keine konkreten Pläne dazu", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Grundsätzlich seien Gespräche aber möglich - sowohl am Telefon als auch persönlich.
Russland hat nach westlichen Angaben etwa 150.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen, streitet jedoch ab, einen Angriff auf das Nachbarland zu planen.
Eine Lösung könne sein, „dass Russland den Druck auf die Ukraine löst“, so Alexander Graf Lambsdorff, stellv. FDP-Fraktionsvorsitzender, zum Russland-Ukraine-Konflikt.
Weiterführung von Militärübungen in Belarus?
Als mögliches Zeichen für Entspannung war die Ankündigung aus Moskau gewertet worden, seine schätzungsweise 30.000 Soldaten aus dem Nachbarland Belarus abzuziehen.
Das belarussische Verteidigungsministerium erklärte nun jedoch, Präsident Alexander Lukaschenko und Putin hätten angesichts der "Eskalation" des Ostukraine-Konflikts entschieden, ihr gemeinsames Militärmanöve fortzusetzen.
Diese Darstellung "entspricht nicht den Äußerungen von Präsident Putin", erklärte allerdings der Elysée-Palast nach Macrons erstem Telefonat mit dem Kreml-Chef. Dieser habe seine Absicht kundgetan, seine Truppen aus Belarus nach Abschluss der laufenden Militärübungen abzuziehen.
„Die Situation im Norden, Süden und Osten der Ukraine ist sehr angespannt […] Diplomatie hat eine Chance“, so Alexander Hug, ehem. OSZE-Sonderbeobachter in der Ukraine.
Johnson: Stimme der Ukraine muss zentral bleiben
Am Sonntagabend telefonierte der französische Präsident auch mit dem britischen Premierminister Boris Johnson. Einem Sprecher von Johnsons Büro zufolge waren die beiden sich "einig, dass die kommende Woche für die Diplomatie von entscheidender Bedeutung sein wird". Johnson begrüßte demnach Macrons Engagement, eine diplomatische Lösung zu suchen, betonte jedoch das die "Stimme der Ukraine in allen Gesprächen zentral bleiben muss".
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Russland zieht an der Grenze zur Ukraine Truppen zusammen. Die internationale Diplomatie läuft auf Hochtouren, um einen Krieg zu vermeiden.
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