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Ein neuer "Deal" für die USA : Joe Biden, ein Visionär?

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Das Programm, mit dem Joe Biden die USA als Präsident aus der Krise führen will, soll ein großer Wurf werden. Doch wie visionär ist er wirklich?

Mit einem 100-Tage-Programm will Joe Biden das Coronavirus bekämpfen. Den Kongress will er dazu bringen, ein Hilfsprogramm in Höhe von rund 900 Milliarden US-Dollar bereitzustellen. Bereits im Wahlkampf hat Biden "revolutionäre Veränderungen" angekündigt. Millionen von neuen Jobs, stärkere Gewerkschaften, öffentliche Gesundheitsvorsorge, höhere Steuern für Superreiche und Großkonzerne. Bis spätestens 2050 sollen die USA klimaneutral wirtschaften.

Kurzum: Joe Biden will einen neuen "Deal". Kein Zufall dass Biden im Oktober ausgerechnet in Warm Springs in Georgia davon sprach, die "Seele des Landes" wiederherzustellen. Vor knapp 100 Jahren erholte sich hier Franklin D. Roosevelt, kurz FDR. Als demokratischer Präsident begründete FDR mit seinem "New Deal" in den 1930er Jahren den Sozialstaat und führte die USA aus der "Großen Depression".

Ähnliche Lage wie zu Roosevelts Zeiten

Joe Biden habe das Modell Roosevelt für sich entdeckt, sagt Evan Osnos, Reporter des Magazins "The New Yorker". Er hat Biden immer wieder interviewt. Auf seinem Weg ins Weiße Haus sei Biden als Kandidat innerhalb nur eines Jahres von rechts nach links geschwenkt: Im Juni 2019 erklärte Biden noch vor Sponsoren, dass sich mit ihm als Präsident nichts fundamental ändern würde. Im April 2020 sagte Biden dann in einem Telefongespräch mit dem Parteilinken Bernie Sanders, dass er der progressivste Präsident seit FDR werden wolle.

Durch die Corona-Pandemie und die anschließende Wirtschaftskrise habe Biden einen Moment des Umdenkens gespürt: Er habe darauf gewettet, dass die Amerikaner für einen Wandel bereit seien. Erst Bidens politisches Gespür habe ihn dort hingebracht wo er heute sei, so Osnos.

Doch wie visionär ist Biden wirklich?

Biden "Reagan ähnlicher als Roosevelt"

Der Redakteur des Magazins "Jacobin", Branko Marcetic, hält Biden eher für eine Schlüsselfigur des Rechtsschwenks der Demokraten. Zu Beginn seiner Karriere sei er Ronald Reagan ähnlicher gewesen als Roosevelt. Die sozialen Errungenschaften des "New Deal" habe Biden als junger Senator langsam zurück gedreht, meint Marcetic. So setzte er ab Mitte der 1970er Jahre auf Steuersenkungen und wurde zum vehementen Gegner öffentlich geförderter Integrationsprogramme für afroamerikanische Kinder.

In den 1980er Jahren unterstützte Biden Reagans marktradikale Wirtschaftspolitik. 1994 setzte er eine der größten Strafrechtsreformen der amerikanischen Geschichte durch. Besonders Afroamerikaner wurden fortan massenweise inhaftiert. 2005 brachte er ein Gesetz durch, das es Bürgern erschwert, Privatinsolvenz anzumelden. Bei all dem suchte er den Schulterschluss mit den Republikanern.

Das Problem: Konservativer Widerstand gegen Wandel

Marcetic fragt: Kann jemand wie er nun genau das Gegenteil von dem tun, was er seine gesamte Karriere getan hat? Wie wahrscheinlich ist es, dass er seine "revolutionären" Pläne durchsetzt? Biden verfügt über ein gnadenlos realistisches Verständnis der konservativen Instinkte Amerikas und deren Widerstand gegen grundlegenden Wandel, sagt Osnos. Als Politiker der Mitte habe er um so größere Chancen, seine Agenda zu realisieren.

Auch Roosevelt setzte auf überparteiliche Bündnisse, um den "New Deal" durchzusetzen. Er verkaufte diesen radikalen Kurswechsel als Gebot der Stunde und nicht als ideologisches Ziel - eine Strategie, der auch Biden folgt. In Warm Springs sprach Biden davon, dass dieser Ort dafür stehe, dass sich jeder erholen könne.

Bidens Verbindung zu Roosevelt

Damit bezog er sich auf Roosevelt: Durch eine Infektion war FDR von der Hüfte ab gelähmt. Biden meinte aber auch sich selbst: Seine erste Frau und seine einjährige Tochter verlor er 1972 bei einem Autounfall - 2015 starb sein 46-jähriger Sohn an Krebs. Biden habe realisiert, dass viele Amerikaner in ihm mehr als nur den politischen Führer sehen und sich von ihm Heilung versprechen - sagt Osnos.

Das US-Kapitol in Washington. Archivbild

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Und genau das dürfte die entscheidende Verbindung zu Franklin D. Roosevelt sein. Roosevelt gab den Amerikaner mit seinem Mitgefühl ihr Vertrauen zurück. Auf dieses psychologische Moment setzt auch Joe Biden in dieser Krise - doch sollte er politisch nicht liefern, könnte sich der Zauber seines neuen Deals schon bald in Luft auflösen.

Cornelius Janzen ist Redakteur bei 3sat Kulturzeit.

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