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Erste Pressekonferenz - Biden drückt noch mehr auf Impftempo

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US-Präsident Biden erhöht noch einmal die Impfgeschwindigkeit in den USA. Und: Nordkorea und dessen Atomarsenal sieht er als wichtigstes außenpolitisches Thema seiner Regierung.

Überraschend kam Bidens Ankündigung, 2024 erneut zu kandidieren.

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Bei seiner ersten formellen Pressekonferenz im Weißen Haus hat US-Präsident Joe Biden sein Ziel für die laufende Corona-Impfkampagne in den USA verdoppelt: In den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit sollen 200 Millionen Impfungen verabreicht werden. Dies sei ein ehrgeiziges, aber erreichbares Ziel, sagte Biden. "Ich glaube, wir können das schaffen."

Impfziel früher erreicht als geplant

Biden hatte vor seinem Amtsantritt am 20. Januar versprochen, dass in seinen ersten 100 Tagen als Präsident mindestens 100 Millionen Impfungen verabreicht werden sollten. Das Ziel wurde bereits Ende vergangener Woche erreicht, nach knapp 60 Tagen im Amt. Biden stellte bei der gut einstündigen Pressekonferenz eine erneute Kandidatur 2024 in Aussicht. "Mein Plan ist es, zur Wiederwahl anzutreten, das ist meine Erwartung", sagte der 78-jährige Demokrat auf eine entsprechende Frage.

Er erwarte auch, dann erneut mit seiner Stellvertreterin Kamala Harris als Vize-Kandidatin anzutreten. "Sie ist eine großartige Partnerin." Ob er dann ins Rennen gegen seinen Vorgänger Donald Trump ziehen würde, wisse er nicht. Der Republikaner Trump hat bislang offengelassen, ob er nach seiner Niederlage gegen Biden im vergangenen November noch einmal kandidieren will.

Biden: Kinder nicht verhungern lassen

Biden wies Vorwürfe im Zusammenhang mit der zunehmenden Zahl von Migranten an der Südgrenze der Vereinigten Staaten zurück. Die Zahl der Menschen nehme jedes Jahr um diese Zeit zu - und nicht etwa deshalb, weil er ein "netter Kerl" wäre, sagte Biden. Er verteidigte seine Politik, unbegleitete minderjährige Migranten - anders als erwachsene Migranten - nicht zurückweisen zu lassen. Er werde nicht dabei zusehen, wie Kinder auf der anderen Seite der Grenze verhungerten, sagte der Präsident.

Alejandro harrt seit zwei Jahren an der US-amerikanischen Grenze aus. Er setzt große Hoffnung in Bidens Flüchtlingspolitik. Schlepper wie Gonzalo dagegen fürchten um ihr Geschäft.

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Biden kündigte an, dass in der kommenden Woche zahlreiche Minderjährige aus der Obhut der Grenzschutzbehörde CBP in besser geeignete Einrichtungen gebracht würden. Er verwies zugleich darauf, dass 70 Prozent der minderjährigen Migranten mindestens 16 Jahre alt seien. Trump warf er vor, wichtige Teile des Asylsystems demontiert zu haben.

Fokus auf Atompläne Nordkoreas

In der Außenpolitik machte Biden deutlich, dass er den Streit über das nordkoreanische Atomprogramm als wichtiges Problem sieht. Die USA seien bereit, sich auf diplomatischem Weg um eine Denuklearisierung des kommunistischen Staats zu bemühen, sagte er. Biden verurteilte Nordkoreas jüngsten Test ballistischer Raketen. Dies sei ein Verstoß gegen UN-Sanktionen gewesen. Die US-Regierung werde sich mit ihren Partnern abstimmen und dann gegebenenfalls gemeinsam antworten. Er warnte, falls Nordkorea den Konflikt weiter eskalieren lassen sollte, "werden wir entsprechend antworten".

China forderte Biden zur Einhaltung internationaler Normen und Verpflichtungen auf. Die US-Regierung suche keinen Konflikt mit China, es werde aber einen "harten Wettbewerb" geben, kündigte er an. Seine Regierung werde sich bemühen, das Verhältnis mit demokratischen Verbündeten zu stärken, um China geeint gegenüberzutreten. China wolle das mächtigste und wohlhabendste Land der Welt werden. "Das wird in meiner Amtszeit nicht passieren", betonte Biden. "Die Vereinigten Staaten wachsen weiter und werden reicher."

Einhaltung von geplantem Truppenabzug ungewiss

Zu Afghanistan sagte Biden, es werde "schwierig", die von der Trump-Regierung mit den Taliban vereinbarte Frist für einen Abzug aller US-Truppen einzuhalten. "Wir werden gehen. Die Frage ist, wann wir gehen", sagte Biden. "Es ist nicht meine Absicht, dort für eine lange Zeit zu bleiben." Auf die Frage, ob in dem Land auch im kommenden Jahr noch US-Truppen stationiert sein werden, sagte er: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass das der Fall ist."" Die USA berieten sich wegen des geplanten Abzugs mit ihren Verbündeten.

Biden betonte erneut, das wichtigste unmittelbare Ziel seiner Regierung sei der Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie.

Nach dem Angriff auf einen Supermarkt in Boulder fordert US-Präsident Biden ein Verbot von Sturmgewehren und verschärfte Waffenkontrollen.

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Kritik an später erster Pressekonferenz

Dass Biden bis zu seiner ersten Pressekonferenz im Amt mehr als zwei Monate verstreichen ließ, war bei US-Medien auf Kritik gestoßen. Der Sender CNN berichtete, Biden habe sich damit mehr Zeit gelassen als seine 15 unmittelbaren Amtsvorgänger. Der Demokrat hat seit dem Beginn seiner Amtszeit am 20. Januar zwar viele Male Fragen einzelner Journalisten am Rande von Auftritten beantwortet, bislang aber noch keine volle Pressekonferenz abgehalten, bei der ihm Reporter ausführlich Fragen stellen können.

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