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Gespräche über Taiwan-Politik : Xi warnt Biden: Nicht mit dem Feuer spielen

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Mehr als zwei Stunden telefonierten US-Präsident Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi. Kernthema: Chinas Umgang mit Taiwan.

US-Präsident Biden und Chinas Staats-Chef Xi haben lange miteinander telefoniert. Sie einigten sich auf ein Treffen, um unter anderem über den Status Taiwans zu diskutieren.

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US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping haben am Donnerstag mehr als zwei Stunden miteinander telefoniert. Nach Angaben des Weißen Hauses war das Telefonat Teil der Bemühungen der US-Regierung, die Kommunikation mit China aufrechtzuerhalten und zu vertiefen. Es sei ihr fünftes Telefonat seit Bidens Amtsantritt gewesen.

China betrachtet Taiwan als Teil der kommunistischen Volksrepublik

Biden und Xi hatten zuletzt im März miteinander gesprochen. Damals hatte der US-Präsident Chinas Staats- und Parteichef vor einer Unterstützung Russlands beim Krieg gegen die Ukraine gewarnt.

Natürlich sind die Sorgen groß, dass China noch enger an die Seite Russlands tritt.
Elmar Theveßen, ZDF-Korrespondent in Washington

Jüngst hatte China die USA vor einer möglichen Taiwan-Reise der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gewarnt. Es betrachte eine solche Reise als Provokation. Die chinesische Führung betrachtet das freiheitliche Taiwan als Teil der kommunistischen Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine sind die Sorgen gewachsen, dass auch Peking seine Drohungen eines Tages wahr machen könnte.

"Die Sorge sei groß, dass China noch näher an die Seite Russlands tritt", so Elmar Theveßen, ZDF-Korrespondent in Washington, zum Telefonat Bidens und Xis.

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"Interessant auch, dass Pelosi eigentlich im April schon fliegen wollte, hat das wegen einer Covid-Erkrankung verschoben. Damals, vor wenigen Monaten, hat China gar nicht öffentlich so heftige Kritik geübt wie jetzt", berichtet Elmar Theveßen, Leiter des ZDF-Studios in Washington. "Daraus schließt man hier im Weißen Haus, dass ganz offenbar Xi Jinping zu Hause sehr unter Druck steht."

Xi: Territoriale Integrität Chinas "fester Wille" des Volkes

Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete über das Gespräch am Donnerstag, Xi habe noch einmal erläutert, dass die Position der chinesischen Regierung und des chinesischen Volkes in der Taiwan-Frage einheitlich seien: Die entschlossene Wahrung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität Chinas sei der feste Wille des mehr als 1,4 Milliarden Menschen zählenden chinesischen Volkes.

Dem Willen des Volkes könne man sich nicht widersetzen, und diejenigen, die mit dem Feuer spielten, würden daran zugrunde gehen, sagte Xi demnach. Laut der Agentur fügte er hinzu, er hoffe, dass die Vereinigten Staaten in dieser Hinsicht einsichtig seien. Er forderte die Vereinigten Staaten auf, die Ein-China-Politik zu respektieren.

Warum die Taiwanesen für einen Angriff Chinas trainieren:

Russlands Angriff auf die Ukraine hat auf Taiwan die Angst von vielen verstärkt, dass China diesem Vorbild folgen könnte.

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USA lehnen Chinas Bestrebungen weiter entschieden ab

Das Weiße Haus teilte mit, Biden habe in dem Gespräch mit Xi betont, dass sich die Politik der USA in Bezug auf Taiwan nicht geändert habe und dass die Vereinigten Staaten Chinas Bestreben, den Frieden und die Stabilität zu untergraben, entschieden ablehnten.

"Die beiden haben sich gegenseitig offenbar versichert, dass der Status quo erhalten bleiben muss. Dass die jeweils andere Seite daran nicht rütteln darf", so die Einschätzung von ZDF-Korrespondent Theveßen.

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