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Schulze hält Bonn-Berlin-Umzug für unnötig

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Wegen Digitalisierung - Schulze hält Bonn-Berlin-Umzug für unnötig

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Mehrere Bundesministerien haben ihren Hauptsitz weiterhin in Bonn. Das sollte angesichts der Corona-Krise auch so bleiben, findet Umweltministerin Schulze.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD). Archivbild
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hält Bonn-Berlin-Umzug der Regierung für nicht mehr notwendig.
Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa

Aufgrund der Fortschritte bei der Digitalisierung hält Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) einen kompletten Umzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin nicht mehr für notwendig. "Die Corona-Krise hat gezeigt, dass digitale Instrumente funktionieren und Regierungsarbeit auch per Videokonferenzen möglich ist", sagte sie der "Rheinischen Post".

Die Kosten der Verteilung der Regierung auf zwei Standorte sorgen immer wieder für Diskussionen um einen kompletten Umzug der Ministerien nach Berlin.

Deutlich weniger Dienstreisen

Als Beleg führte Schulze die in der Corona-Krise stark gesunkene Zahl an Dienstreisen an: Im März 2019 habe es im Rahmen von Dienstreisen zwischen Bonn und Berlin noch 352 Flüge gegeben, im vergangenen März seien es nur 42 gewesen. Im April und Mai vor einem Jahr habe es insgesamt 641 Flüge, im selben Zeitraum dieses Jahres gar keine gegeben. Und im Juni und Juli seien es insgesamt nur 24 gegenüber 384 im Jahr 2019 gewesen.

Laut dem Bonn-Berlin-Gesetz von 1994 muss der Bund eine "dauerhafte und faire Arbeitsteilung" zwischen Berlin und Bonn sicherstellen. Mehrere Bundesministerien haben ihren Hauptsitz formal in Bonn, darunter die Ressorts für Verteidigung und Gesundheit.

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