Sie sind hier:

BTW und Bundeswahlordnung - Brandenburg: Längste Nacht der Auszählung?

Datum:

Brandenburg war bisher immer sehr flott bei der Auszählung der Stimmen - aber bei dieser Bundestagswahl dürfte es anders laufen. Der Grund: eine Änderung in der Bundeswahlordnung.

Archiv: Stimmzettel werden in Brandenburg in einem Wahllokal in der Voltaire-Schule ausgezählt (Archivbild vom 1.09.2019)
Die Auszählung der Stimmen in Brandenburg wird wohl länger dauern als sonst.
Quelle: dpa

So lief es bisher noch nie: Eine kleine Änderung in der Bundeswahlordnung zerschießt den Plan von Bruno Küpper. In Brandenburg waren sie bisher immer vor Mitternacht mit der Auszählung der Stimmen fertig - bei der letzten Bundestagswahl vor vier Jahren um 23.30 Uhr. Dieses Mal wird die Auszählung bis tief in die Nacht gehen.

Küpper befürchtet eine wilde Fahrerei mit der Wahlurne am Sonntag. Er ist der Landeswahlleiter von Brandenburg und muss die Änderung in der Bundeswahlordnung vorbereiten und umsetzen.

Gesetz im vergangenen Jahr geändert

Anfang 2020 wurde der Paragraph 68, Absatz 2 neu gefasst. Grund für die Änderung ist: der Schutz des Wahlgeheimnisses.

Wenn nun in einem Wahlbezirk unter 50 Stimmen in der Wahlurne liegen, dürfen diese hier nicht mehr ausgezählt werden, sondern müssen zu einem Nachbarwahlbezirk gefahren werden. Dort werden die Stimmen mit dem Inhalt der Wahlurne vor Ort vermischt. Dann darf mit der Auszählung angefangen werden.

Durch die Abstimmungen zwischen den Wahlkreisleitenden, der Fahrtzeit zwischen den Wahlbezirken und dem Ausfüllen des Übergabeprotokolls wird die Auszählung immer weiter nach hinten verschoben.

Neues System "erhöht Fehleranfälligkeit"

Das neue System führt nicht nur zu einer zeitlichen Verzögerung, sondern erhöht auch die Fehleranfälligkeit,

beklagt Küpper, "wo Leute irgendwelche Sachen wegnehmen, transportieren und übergeben, muss man sehr sorgfältig sein".

Er riet den Gemeindebehörden, die Einteilung der Wahlbezirke zu ändern, damit in jedem Wahlbezirk mindestens 250 Wahlberechtigte sind und sich somit die Anzahl der Wahlbezirke verringert. Einige Gemeindebehörden ließen sich darauf ein, während andere auf ihren kleinen Wahlbezirken beharrten und die Fahrerei dafür in Kauf nehmen.

Mehr Briefwählende

Erschwerend kommt hinzu, dass dieses Jahr - bedingt durch die Corona Pandemie - die Briefwahlbeteiligung so hoch ist wie noch nie. Bereits am 2. September wurde die Zahl der Briefwahlbeteiligten von 2017 geknackt. Da hatten sich bereits über 325.000 Wahlberechtigte gemeldet, die per Brief abstimmen wollen, seitdem sind noch viele dazu gekommen. Das führt dazu, dass noch weniger Stimmen im Wahlbezirk abgegeben werden und wahrscheinlich noch mehr Wahlurnen durch die Gegend transportiert werden müssen.

Matthias Jung
Interview

Wahlumfragen zur Bundestagswahl - "Wahlentscheidung erst am Sonntag" 

In Umfragen liegt die Union hinter der SPD. Aber noch kann sich bei der Bundestagswahl alles ändern, sagt Wahlforscher Jung. "Die Wahlentscheidung findet erst am Sonntag statt."

Besonders zu schaffen macht Küpper der Wahlkreis 56, der sich von Prignitz über Ostprignitz bis zum Havelland erstreckt. Er umfasst eine große Fläche mit einer dünnen Besiedlung, wodurch die Fahrtzeit zwischen den Wahlbezirken mindestens zwischen 15 und 20 Minuten liegt. Es ist auch einer der Wahlkreise, die sich geweigert haben, ihre Wahlbezirke zu reduzieren.

Küpper hofft jedoch, dass die Wahlbezirksleitende früh reagieren und sich, wenn sie bereits am Nachmittag einen geringen Stimmenanteil absehen können, bei einem Nachbarwahlbezirk anmelden. Diese Voraussicht könnte den Prozess stark beschleunigen.

Rekord-Wahlbeteiligung in Aussicht?

Die hohe Briefwahlbeteiligung gibt Grund zu der Annahme, dass auch die Wahlbeteiligung im Allgemeinen höher sein könnte als bei der letzten Wahl. Der Wahlkampf sei so spannend geworden wie selten, sagt Küpper.

Er rechnet fest mit einer Wahlbeteiligung von mehr als 70 Prozent in Brandenburg - wie bei der letzten Bundestagswahl (2017 waren es 73,71 Prozent) - und ist optimistisch, dass dieser Wert sogar noch übertroffen wird.

Eines steht fest: Es wird eine lange Nacht werden, doch wie lange, weiß Küpper nicht: "Da das jetzt zum ersten Mal so läuft, sind wir völlig ahnungslos."

"Die Briefwahl ist genauso sicher wie der Gang zur Urne", sagt Bundeswahlleiter Georg Thiel zur Sicherheit der Bundestagswahl.

Beitragslänge:
5 min
Datum:
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.