Kanzlergattin :Brandenburg: Ministerin Ernst tritt zurück
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Britta Ernst tritt als brandenburgische Bildungsministerin zurück. Als Grund nannte sie mangelnde Unterstützung. Ihr Nachfolger ist der bisherige Staatssekretär Freiberg.
Rücktritt als brandenburgische Bildungsministerin: Britta Ernst, Ehefrau von Olaf Scholz.
Quelle: imago/Eibner
Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) tritt zurück. Sie habe Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Montag um ihren Rücktritt gebeten, teilte Ernst bei einer kurzen Pressekonferenz in Potsdam mit. Diesem Wunsch habe Woidke entsprochen. Ernst ist die Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Der Nachfolger von Ernst soll Bildungsstaatssekretär Steffen Freiberg (ebenfalls SPD) werden.
Ernst: "Geschlossenheit nicht mehr gegeben"
Als Grund für ihren Rücktritt nannte Ernst mangelnde Unterstützung. Die Herausforderungen für das Bildungsministerium seien sehr groß, sagte sie. "Um dem zu begegnen, ist eine große Geschlossenheit notwendig."
In einer schriftlichen Erklärung ergänzte sie: "Diese Geschlossenheit ist nicht mehr gegeben". Darin verteidigte sie sich zugleich: "In Brandenburg haben wir in der vergangenen und in dieser Legislaturperiode viele gute und richtige Entscheidungen zur Sicherung des Unterrichts getroffen."
Kritik an Ernst auch aus der Koalition
Die Ministerin stand in den vergangenen Jahren immer wieder in der Kritik von Verbänden und Opposition, auch innerhalb der Koalition. In der SPD-Landtagsfraktion, aber auch in der Grünen-Fraktion hatte es zuletzt Kritik an ihrem Vorhaben gegeben, 200 Lehrkräfte-Planstellen in Stellen für Verwaltungsfachkräfte und Schulsozialarbeiter umzuwidmen.
Dadurch sollten in allen Schulen Ressourcen für Zusatzangebote wie Förder- und Ganztagsunterricht sowie Inklusion gekürzt werden. Das war als ein Baustein gedacht, um auf fehlende Lehrkräfte zu reagieren.
Woidke würdigt Ernst: "Weitblick und ruhige Hand"
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) bedankte sich bei Ernst. "Ich bedaure diese Entscheidung", sagte Woidke. Der Regierungschef würdigte ihre Arbeit. "Sie hat das Amt in schweren Zeiten - ich denke hier nur an die Corona-Pandemie - mit Weitblick und ruhiger Hand ausgeführt", teilte er mit.
Ich bin mir sicher, dass ihre Amtszeit in der Rückschau mit wichtigen Meilensteinen wie der kontinuierlichen Verbesserung des Kita-Personalschlüssels und des Einstiegs in die Beitragsfreiheit verbunden werden wird.
Ministerpräsident Dietmar Woidke
Auch Brandenburgs CDU-Fraktionschef Jan Redmann zollte ihr Respekt. "Um den Scherbenhaufen verfehlter Politik der letzten 30 Jahre aufzuräumen, bedarf es einer breiten und verlässlichen Unterstützung."
Seit 2017 Ministerin für Bildung
Ernst war von 1997 bis 2011 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft sowie von 2014 bis 2017 Ministerin für Schule und berufliche Bildung in Schleswig-Holstein. Im September 2017 übernahm sie das Bildungsressort in Brandenburg.
Der Brandenburgische Pädagogenverband sieht mit dem Rücktritt Probleme wie den Lehrkräftemangel und die schleppende Digitalisierung aber nicht gelöst. Verbandspräsident Hartmut Stäker sagte:
Es wird eine Nase ausgetauscht, es ändert sich der Geruch aber nicht.
Hartmut Stäker, Verbandspräsident des brandenburgischen Pädagogenverband
Quelle: dpa, AFP