Nach der Aufhebung der Urteile gegen ihn ist Brasiliens Ex-Präsident Lula da Silva zurück auf der politischen Bühne. Und startet mit heftigen Attacken gegen Amtsinhaber Bolsonaro.
Quelle: Reuters
Mit einer scharfen Attacke gegen Brasiliens rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro hat sich Ex-Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva in der Politik seines Landes zurückgemeldet.
Angesichts der schweren Corona-Krise in Brasilien sagte der linksgerichtete Lula bei einer Veranstaltung der Metallarbeiter-Gewerkschaft in der Nähe von São Paulo:
"Viele dieser Toten hätten verhindert werden können", wenn die Regierung grundlegende Maßnahmen ergriffen hätte, sagte Lula in São Bernardo do Campo. Hier hatte Ende der 1970er Jahre seine politische Karriere als Streikführer gegen die brasilianische Militärdiktatur begonnen.
Urteile gegen Lula wegen Korruption aufgehoben
Ein Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens hatte am Montag sämtliche Verurteilungen Lulas wegen Korruption aufgehoben. Der 75-Jährige könnte nun 2022 gegen Bolsonaro als Präsidentschaftskandidat antreten.
Brasilien zählt zu den von der Corona-Pandemie am schwersten getroffenen Ländern weltweit. In dem südamerikanischen Land starben bisher fast 270.000 Menschen an dem Virus. Der ultrarechte Bolsonaro lehnt Beschränkungen und Masken ab. Seit dem Beginn der Pandemie spielt er die Corona-Gefahr herunter, die er unter anderem als "kleine Grippe" bezeichnet hatte. Auch über Impfungen machte er sich lustig.
In Brasilien sterben inzwischen fast 2.000 Menschen täglich in Verbindung mit dem Coronavirus. Trotzdem lehnt Präsident Bolsonaro weiter Ausgangsbeschränkungen und Impfungen ab.
Lula hat gegen Bolsonaro gute Chancen
Die Entscheidung des Obersten Gerichtes zugunsten Lulas könnte die brasilianische Politik verändern, da der populäre linksgerichtete Politiker gute Chancen hat, den rechtsextremen Bolsonaro abzulösen. Der zuständige Richter hatte argumentiert, das Gericht im südbrasilianischen Curitiba, das alle Prozesse gegen Lula geführt hatte, sei dafür nicht zuständig gewesen. Die Fälle werden nun vor einem Bundesgericht in Brasília neu aufgerollt.
Lula, der von 2003 bis 2010 an der Staatsspitze stand, hatte die Vorwürfe stets als politisch motiviert zurückgewiesen. Er verbrachte 18 Monate in Haft, bevor er im November 2019 wieder auf freien Fuß kam. Auch bei der Präsidentschaftswahl im Oktober 2018 konnte er nicht antreten, obwohl er in Umfragen in Führung gelegen hatte. Zu seiner Verurteilung sagte er nun, er sei "Opfer der schlimmsten Justizlüge in 500 Jahren" in Brasilien geworden.