Brasilien: Lula vereidigt - Berlin hofft auf Neuanfang

    Brasiliens neuer Präsident:Lula vereidigt - Berlin hofft auf Neuanfang

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    Linkspolitiker löst Rechtspopulisten ab: Lula ist als neuer Präsident Brasiliens vereidigt worden. Viele Staatsoberhäupter waren dabei - auch Berlin hofft auf bessere Beziehungen.

    Luiz Inácio Lula da Silva ist neuer Präsident Brasiliens. Der 77-Jährige legte am Sonntag im Kongress seinen Amtseid ab. Tausende Anhänger jubelten ihm zu. "Meine Botschaft ist heute eine der Hoffnung und des Wiederaufbaus", sagte Lula in seiner Antrittsrede.

    Die Vision meines Lebens ist erfüllt, wenn jede Brasilianerin und jeder Brasilianer drei Mahlzeiten pro Tag hat.

    Brasiliens Präsident Lula

    Der linke Politiker hatte sich Ende Oktober in einer Stichwahl gegen seinen rechten Vorgänger Jair Bolsonaro durchgesetzt. Der Ex-Militär erkannte seine Niederlage nie ausdrücklich an. Seine Anhänger blockierten nach der Wahl wochenlang Landstraßen und riefen das Militär zum Putsch auf.

    Steinmeier bei Amtseinführung dabei

    "Die Demokratie war die große Gewinnerin dieser Wahl", sagte Lula nun in seiner Rede vor dem Kongress. Mehr als ein Dutzend Staatschefs nahmen an der Amtseinführung teil, darunter auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Zahlreiche weitere Länder schickten Vertreter.
    Lula hatte das größte Land Lateinamerikas bereits von 2003 bis 2010 regiert. Seine Regierung profitierte damals vom Rohstoffboom und konnte über große Sozialprogramme Millionen Menschen aus der Armut holen. Allerdings blühte auch die Korruption. Lula wurde selbst wegen Korruption und Geldwäsche zu einer langen Haftstrafe verurteilt, das Urteil wurde später allerdings wieder aufgehoben.
    Nun ist er der erste demokratisch gewählte Präsident in Brasilien, der eine dritte Amtszeit antritt. Entgegen den Gepflogenheiten nahm sein Vorgänger nicht an der Vereidigung teil. Mit seiner Familie war Bolsonaro bereits am Freitag in die USA gereist.

    Bolsonaro hinterlässt gespaltenes Land

    Lula steht nun vor großen Herausforderungen. Nachdem Bolsonaro die Gesellschaft tief gespalten und das Land isoliert hat, will der neue Präsident Brasilien versöhnen und wieder auf das internationale Parkett führen. Lula kündigte neben dem Kampf gegen den Hunger eine entschlossene Umweltschutz- und Klimapolitik an. Allerdings bekommt er es mit einem Kongress zu tun, in dem Anhänger Bolsonaros die größte Fraktion stellen.
    Deutschland hofft nach dem Regierungswechsel auf einen Neustart der Beziehungen. "Es ist gut zu wissen, dass Brasilien zurück ist auf der internationalen Bühne", sagte Bundespräsident Steinmeier. "Wir brauchen eine brasilianische politische Führung, die ihre Rolle spielen wird - nicht nur in der wirtschaftlichen Kooperation, sondern auch beim Schutz des Weltklimas." Er habe mit Freude festgestellt, dass Lula gewillt sei, mit Brasilien genau diese Rolle zu erfüllen.

    Neue Chance für Mercosur-Abkommen?

    Als großer Produzent von Lebensmitteln und grüner Energie dürfte Brasilien künftig auch beim Welthandel eine immer wichtigere Rolle zukommen. Ein fertig ausgehandeltes Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur (Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay) liegt derzeit auf Eis - unter anderem, weil Kritiker in Europa befürchten, der Vertrag könnte mehr Anreize zur Ausweitung der Landwirtschaft und damit zur Abholzung des Regenwalds setzen. "Ich habe nach dem Gespräch auch den Eindruck, dass Zuversicht gerechtfertigt ist, was die Entwicklung der Handelsbeziehungen zwischen Südamerika und Europa angeht", sagte Steinmeier.

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    Quelle: dpa, epd

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