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Gespräch Johnson/von der Leyen : Kein Durchbruch nach Brexit-Dinner

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Auch nach späten Dinner des britischen Premiers Johnson mit EU-Kommissionschefin von der Leyen ist keine Brexit-Lösung in Sicht - bis Sonntag soll eine Entscheidung fallen.

Boris Johnson und Ursula von der Leyen zu Brexit-Gesprächen in Brüssel, 09.12.20
Premier Johnson und EU-Kommissionschefin von der Leyen auf dem Weg zum gemeinsamen Abendessen.
Quelle: epa

Großbritannien und die EU wollen erst in einigen Tagen über das Schicksal der Gespräche für ein Handelsabkommen nach dem Brexit entscheiden. Premierminister Boris Johnson und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vereinbarten am Mittwochabend bei einem Treffen in Brüssel, bis Sonntag eine Entscheidung zu treffen.

Positionen noch weit auseinander

Nach Angaben beider Seiten liegen die Positionen noch weit voneinander entfernt. "Wir hatten eine lebhafte und interessante Diskussion über den Stand der Dinge bei den offenen Fragen", erklärte von der Leyen nach einem Abendessen mit Johnson. "Wir verstehen die Positionen des anderen. Sie liegen nach wie vor weit auseinander." Die Verhandlungsteams sollten nun "unverzüglich wieder zusammenkommen, um zu versuchen, diese Fragen zu lösen", erklärte die Kommissionschefin.

Wir werden bis zum Ende des Wochenendes zu einer Entscheidung kommen.
Ursula von der Leyen

"Bis Sonntag" solle "eine verbindliche Entscheidung über die Zukunft der Gespräche" fallen, hieß es aus britischen Regierungskreisen. Demnach gibt es weiter eine "sehr große" Kluft zwischen beiden Seiten und es sei unklar, "ob diese überbrückt werden kann".

Streitpunkt Binnenmarkt

Großbritannien war zum 1. Februar aus der EU ausgetreten, doch bleibt das Land noch bis Jahresende im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion. In der Übergangsphase ist es bisher nicht gelungen, ein Post-Brexit-Handelsabkommen auszuhandeln. Hauptstreitpunkte in den Verhandlungen sind nach wie vor faire Wettbewerbsbedingungen, die Kontrolle eines künftigen Abkommens und die Fangrechte für EU-Fischer in britischen Gewässern.

Ohne Einigung würden im beiderseitigen Handel zum Jahreswechsel Zölle erhoben. Wirtschaftsverbände rechnen dann nicht nur mit massiven Staus an den Grenzen im Lieferverkehr, sondern auch mit Milliarden an Mehrkosten und Einnahmeausfällen.

Boris Johnson

Post-Brexit-Verhandlungen - Vor Brexit-Dinner: Johnson verschärft den Ton 

Vor dem Treffen mit EU-Kommisionschefin von der Leyen verschärft der britische Premierminister Johnson den Ton. Eine Einigung zwischen London und der EU sei noch weit entfernt.

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