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Brexit: London verhandelt weiter

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Nach verstrichenem Ultimatum - Brexit: London verhandelt weiter

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Trotz Ultimatum und harscher Worte: Großbritannien nimmt die festgefahrenen Verhandlungen über ein Post-Brexit-Abkommen mit der EU wieder auf.

Großbritanniens Premier Boris Johnson.
Lässt doch weiter verhandeln: Großbritanniens Premier Johnson
Quelle: Matt Dunham/PA Wire/dpa/Archivbild

Großbritannien will die gestoppten Gespräche über einen Brexit-Handelsvertrag mit der Europäischen Union fortsetzen. Das teilte ein britischer Regierungssprecher am Mittwochnachmittag mit. Man sei bereit für "intensivierte" Verhandlungen noch im Laufe der Woche. Damit wächst die Chance wieder, dass ein harter wirtschaftlicher Bruch mit Zöllen und Handelshemmnissen zum Jahreswechsel vermieden werden kann.

Erst am Freitag hatte der britische Premierminister Boris Johnson der EU vorgeworfen, sie wolle gar kein Abkommen, deshalb stelle sich sein Land auf einen Bruch ohne Vertrag zum Jahreswechsel ein. Zuvor hatte er ein Ultimatum für eine Einigung bis 15. Oktober gestellt, das aber sang- und klanglos abgelaufen war. Diese Frist hat Brüssel ignoriert, ebenso wie Johnsons Erklärung am Freitag.

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EU-Verhandlungspartner in London erwartet

Die EU und Großbritannien streiten seit Monaten über einen Handelsvertrag, der die wirtschaftlichen Beziehungen nach der
Brexit-Übergangsphase ab 2021 regeln soll.

Die Rückkehr an den Verhandlungstisch begründete London jetzt mit einer Rede von EU-Unterhändler Michel Barnier im EU-Parlament. Er habe wichtige Punkte anerkannt, unter anderem den Respekt für die Souveränität Großbritanniens. Darüber hätten Barnier und der britische Unterhändler David Frost am Nachmittag gesprochen. "Auf der Grundlage dieses Gesprächs sind wir bereit, das EU-Team in London zu empfangen, um die Verhandlungen im Laufe der Woche fortzusetzen", heißt es in der Mitteilung der britischen Regierung.

Barnier: Abkommen bei konstruktiven Gesprächen möglich

Barnier hatte London am Morgen im Europaparlament intensive Verhandlungen angeboten und erklärt: "Ich denke, ein Abkommen ist in Reichweite, wenn wir von beiden Seiten bereit sind, konstruktiv und im Geist des Kompromisses zu arbeiten."

Unsere Tür bleibt offen bis zum letzten Tag, bis zum letzten Tag, an dem es noch etwas nützt.
EU-Unterhändler Barnier

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Aus EU-Sicht bleiben nur noch zwei bis drei Wochen, weil ein Vertrag danach noch ratifiziert werden müsste. Die EU sei bereit, rund um die Uhr zu verhandeln, sagte Barnier. Er berichtete von Fortschritten - etwa mit Blick auf die künftige Polizei- und Justizkooperation. Bei einigen anderen Themen blieben Unstimmigkeiten - etwa im Güterverkehr, bei Dienstleistungen und Energie.

Bei drei komplexen Themen müsse man aber unbedingt weiterkommen: den von der EU geforderten gleichen Wettbewerbsbedingungen, den Schlichtungsinstrumenten für den Vertrag und bei der Fischerei. Diese drei Punkte werden seit Wochen unverändert als Knackpunkte genannt.

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