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Bundeswahlleiter - Briefwahl: Keine größeren Unregelmäßigkeiten

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Laut Bundeswahlleiter Thiel gibt es bislang keine signifikanten Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl für die diesjährige Bundestagswahl. Derweil nähmen Fake News zum Thema zu.

Eine Mitarbeiterin der Stadtverwaltung Delmenhorst trägt einen Korb mit per Post eigegangenen Stimmzetteln.
Mit der Post eingegangene Stimmzettel.
Quelle: dpa

Bei der Briefwahl zur Bundestagswahl am 26. September hat es nach Angaben von Bundeswahlleiter Georg Thiel bislang keine Unregelmäßigkeiten gegeben, die einen Einfluss auf das Wahlergebnis haben könnten.

"Es gab lediglich vereinzelt Fälle, etwa von unvollständig bedruckten Stimmzetteln, bei denen ein Kreis neben dem Parteinamen fehlte", sagte Thiel dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND). Bereits versandte Stimmzettel seien aber umgehend durch neu gedruckte ausgetauscht worden.

Die Nervosität bei den Behörden wächst. Es drohe die Gefahr, dass die kommende Bundestagswahl aus dem In- oder Ausland beeinflusst werden könnte, warnte der Bundesinnenminister kürzlich.

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Thiel: Wenige Unregelmäßigkeiten

"In den wenigen Fällen, bei denen ein Austausch nicht mehr möglich war, behalten die abgegebenen Stimmen ihre Gültigkeit. Unregelmäßigkeiten, die das Wahlergebnis beeinflussen könnten, sind uns nicht bekannt", sagte Thiel. Der Wahlleiter erklärte außerdem, seine Behörde registriere derzeit eine Zunahme verbreiteter Falschmeldungen.

"Durch die zunehmende Bedeutung der sozialen Medien nehmen wir ein erhöhtes Aufkommen an Falschmeldungen rund um das Wahlverfahren und insbesondere im Hinblick auf die Briefwahl wahr", sagte Thiel dem RND. Deshalb informierten er und die Landeswahlleitungen über den Wahlablauf und alle wichtigen Regelungen "proaktiv, umfassend und auf verschiedenen Kanälen".

Desinformation im Netz ist besonders vor der Bundestagswahl gefährlich. Das Recherchezentrum Correctiv findet und widerlegt Falschinformationen.

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Wegen Corona mehr Briefwähler erwartet

Bei der Bundestagswahl 2021 nutzen Millionen Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit der Briefwahl. Es wird erwartet, dass insbesondere vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie möglicherweise sogar rund die Hälfte der Wahlberechtigten diesen Weg wählen - das wäre ein neuer Rekord.

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