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Neue Regierung in Sofia : Bulgarien: Eine Zukunft ohne Korruption?

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Nach einer monatelangen Krise hat Bulgarien eine neue Regierung. Corona-Pandemie, Korruption und Inflation: Die Erwartungen sind groß - auch in Europa.

Bulgarien hat eine neue Regierung. Das Parlament in Sofia wählte Kiril Petkow zum Regierungschef. Vor ihm liegen gewaltige Aufgaben.

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Als der kleine Max mit 21 Tagen am Coronavirus erkrankt, sind die Eltern in großer Sorge. Es dauert drei quälende Tage, bis sie endlich ein Krankenhaus finden. Dort wird dem Baby schließlich das Leben gerettet.

Nirgendwo in der EU ist die Sterblichkeit unter Corona-Patienten so hoch wie in Bulgarien: 4,3 Prozent aktuell. Das liegt einerseits am schlecht ausgestatteten Gesundheitswesen, es liegt aber wohl auch an der extrem niedrigen Impfrate, auch das ein Negativrekord in der EU. Nur 27 Prozent der Bulgaren sind vollständig geimpft.

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Hohe Erwartungen an neuen Ministerpräsidenten

Die Erwartungen an die neue Regierung des neuen Ministerpräsidenten Kiril Petkow sind also hoch. Außerdem sorgen sich viele Bulgaren über die hohe Inflation und die hohen Energiepreise. Und schließlich wünschen sich die meisten ein Ende das grassierenden Korruption. Petkow sagte am Montag bei seiner Amtseinführung:

Das Motto dieser Regierung wird sein: Keine Toleranz bei Korruption. Dies ist die rote Linie, die keiner von uns überschreiten darf, auch kein Minister.

Dreimal mussten die Bulgaren in diesem Jahr wählen, bis sich schließlich eine Regierung fand. Weder dem ehemaligen Regierungschef Boiko Borissow, dessen Amtszeit mit Skandalen behaftet war, noch dem mit großen Versprechen, aber keinerlei Regierungserfahrung angetretenen Showstar Slawi Trifonow gelang es, eine Regierung zu bilden.

Nun setzen die Menschen Hoffnung in den 41-jährigen Reform-Kandidaten Petkow.

Bulgarien blockiert Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien

Auch die EU und Deutschland haben hohe Erwartungen. Einerseits muss Petkow wirklich gegen die Korruption vorgehen. Und noch ein anderer Konflikt liegt Brüssel und Berlin im Magen: Bulgarien blockiert derzeit die EU-Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien.

Hintergrund ist ein andauernder Streit um nationale Befindlichkeiten. Bulgarien fordert besonderen Schutz der bulgarischen Minderheit in Nordmazedonien und dass Nordmazedonien seine Sprache als bulgarischen Dialekt bezeichnen solle.

Die Blockade hatten eine sichtlich verärgerte Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel  Macron beim EU-Gipfel im Oktober nicht brechen können.

Und trotz beschwichtigender Worte nach seiner Vereidigung wird Petkow vorerst kaum nachgeben, schätzt Parvan Simoenov, Chef des Gallup Balkan Instituts:

Hier braucht es eine neue Parlamentsentscheidung. Und die öffentliche Meinung in Bulgarien ist einfach stark dagegen.

Land braucht dringend den Wandel

Der Wirtschaftswissenschaftler Kiril Petkow ist Ko-Chef der neuen Anti-Korruptions-Partei "Wir führen den Wandel fort". Als Wirtschaftsminister in der diesjährigen Übergangsregierung hatte er viel positive Aufmerksamkeit auf sich gezogen - als neuer Ministerpräsident steht er vor riesigen Erwartungen.

Sein Land braucht dringend den Wandel und die Modernisierung, die er den Menschen versprochen hat. Zeit zu liefern.

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